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17.08.2010

FDP-Sprecher EU-Katastrophen-Eingreiftruppe ist sinnlos

Berlin – Hartfrid Wolff, der Vorsitzende des Arbeitskreises Innen- und Rechtspolitik der FDP-Bundestagsfraktion, hat sich gegen eine Katastrophen-Eingreiftruppe der EU ausgesprochen. Katastrophenschutz sei eine Aufgabe der Mitgliedstaaten, sagte er am Dienstag. In Deutschland seien die Bundesländer aus gutem Grund dafür zuständig.

In einem Interview mit dem Radiosender „SWR2“ sprach der Bundesentwicklungsminister Niebel in diesem Zusammenhang von „verfassungsrechtlichen Grenzen.“ Außerdem koste eine solche neue Institution vor allem erst mal Geld. Wolff kritisierte die Forderung Sarkozys und des EU-Parlamentariers Elmar Brok als „weiter gehende Aufblähung des Brüsseler Bürokratie-Wasserkopfes“. Eine EU-Eingreiftruppe sei „ebenso wenig sinnvoll, wie eine Bundes-Feuerwehrtruppe für den Brandschutz in Welzheim.“

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