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11.09.2010

FDP-Rebellen gründen Protestgruppe “Liberaler Aufbruch”

Berlin – In der von schlechten Umfragewerten geschüttelten FDP hat sich eine innerparteiliche Protestgruppe formiert. Wie das Nachrichtenmagazin „Focus“ berichtet, wird die Gruppe mit dem Namen „Liberaler Aufbruch“ von dem Bundestagsabgeordneten und Finanzexperten Frank Schäffler sowie dem Duisburger Rechtsanwalt Carlos Gebauer angeführt.

Der Gruppe haben sich offenbar bereits mehrere Parlamentarier angeschlossen, darunter auch der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Paul Friedhoff. In dem Gründungsmanifest mit dem Titel „Zur derzeitigen Lage der FDP und den Zielen des Liberalen Aufbruchs“ wird der bisherige Kurs des Parteivorsitzenden Guido Westerwelle indirekt massiv kritisiert. „Auf Parteitagen müssen wir wieder kontrovers diskutieren. Das hat es schon lange nicht mehr gegeben“, so Schäffler. In der Partei seien viele genervt von der „Klientel-Politik“.

Ziel des Liberalen Aufbruchs sei es, möglichst viele Delegierte und Kreisvorsitzende für klassisch-liberale Positionen zu gewinnen, erklärte Schäffler. „Die FDP muss sich ganz klar von den anderen sozialdemokratischen Parteien wie SPD, CDU und CSU abgrenzen.“

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