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Flugticketabgabe per Geheimabstimmung stoppen

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21.10.2010

FDP-Rebellen Flugticketabgabe per Geheimabstimmung stoppen

Berlin – Angesichts des wachsenden innerparteilichen Widerstands will die FDP-Protestbewegung „Liberaler Aufbruch“ Medienberichten zufolge die für 2010 geplante Luftverkehrssteuer stoppen. Wie die „Bild-Zeitung“ berichtet, fordern fünf FDP-Bundestagsabgeordnete die Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger in einem Schreiben auf, eine geheime Abstimmung über die Abgabe anzusetzen. Die Abstimmung soll in der Fraktionssitzung kommende Woche stattfinden.

Die Luftverkehrssteuer sei ungerecht und das Gegenteil dessen, was die FDP bislang vertreten habe, heiße es in dem dreiseitigen Schreiben. Es sei notwendig, dies zu korrigieren und Vertrauen und Glaubwürdigkeit für die FDP zurückzugewinnen. Unterzeichnet sei der Brief vom FDP-Finanzexperten Frank Schäffler, dem wirtschaftspolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Paul Friedhoff, sowie den Abgeordneten Nicole Bracht-Bendt, Lutz Knopek und Frank Staffeldt.

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