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FDP-Politikerin kritisiert mögliches Nein der SPD zu neuem Afghanistan-Mandat

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05.10.2011

Afghanistan FDP-Politikerin kritisiert mögliches Nein der SPD zu neuem Afghanistan-Mandat

Berlin – Die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff, hat die Drohung der SPD, das nächste Afghanistan-Mandat abzulehnen, kritisiert.

„Es ist noch zu früh, über Einzelheiten zu reden“, sagte sie der „Mitteldeutschen Zeitung“. „Der Abzug muss in enger Abstimmung mit den Verbündeten erfolgen. Aber selbstverständlich wird die SPD in die Gespräche eingebunden, wie in der Vergangenheit auch. Deshalb halte ich das Säbelrasseln von Herrn Erler für wenig hilfreich.“

Der CDU-Verteidigungsexperte Bernd Siebert erklärte: „Eine breite Mehrheit ist wünschenswert. Und wir sind uns einig darüber, dass wir Afghanistan in absehbarer Zeit verlassen wollen.“ Allerdings dürfe „die Sicherheit des einzelnen Soldaten nicht gefährdet werden“. Der Bundestag sei hier von der Expertise des Verteidigungsministeriums abhängig.

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Gernot Erler hatte mit einem Nein zur nächsten Mandatsverlängerung gedroht, falls der Abzug der Bundeswehr nicht schon in diesem Jahr eingeleitet werde.

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