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Frank Schäffler

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22.08.2012

EU-Beitritt FDP-Politiker Schäffler fordert neue Regeln

Übernahme des Euro sollte keine Pflicht sein.

Berlin – Der Finanzexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Frank Schäffler, hat sich angesichts der eskalierenden Euro-Schuldenkrise für neue EU-Beitrittsregeln ausgesprochen. „So wie die Euro-Zone durch Ein- und Austritte von Staaten atmen können sollte, so sollte das auch für die Europäische Union gelten“, sagte Schäffler „Handelsblatt-Online„. Bisher gelte allerdings, dass ein Beitritt zur EU auch verpflichtend zu einer Übernahme des Euro führe. „Diese Verknüpfung sollten wir klarstellend aufheben, auch andere Länder haben Sonderregeln bekommen.“

Schäffler begründete seinen Vorstoß damit, dass künftig neben dem gemeinsamen Währungsraum auch die Stabilität der gesamten EU abgesichert werden müsse. „Die Aufhebung der Verknüpfung ist erstens Voraussetzung für Austritte aus der Euro-Zone bei gleichzeitiger Beibehaltung der EU-Mitgliedschaft“, sagte das FDP-Bundesvorstandsmitglied. „Zweitens könnten wir so verhindern, dass die Schwierigkeiten der Euro-Zone auf die Europäische Union abfärben.“

Schäffler äußerte sich vor dem Hintergrund des am heutigen Mittwoch anstehenden Kabinettsbeschlusses über einen Gesetzentwurf zu dem Vertrag vom 9. Dezember 2011 über den Beitritt der Republik Kroatien zur Europäischen Union. Kommendes Jahr soll das Land endgültig der EU beitreten. Weitere Beitrittskandidaten sind Island, Montenegro, die Türkei, Mazedonien und Serbien, andere Länder haben die EU-Mitgliedschaft beantragt oder planen einen entsprechenden Antrag.

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