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20.09.2011

FDP-Politiker Kubicki fordert von Partei Rettung des europäischen Gedankens

Berlin – Der FDP-Fraktionsvorsitzende im Kieler Landtag, Wolfgang Kubicki, hat seine Parteiführung im Bund aufgefordert, „nach innen wie nach außen klarzustellen, wie die FDP den europäischen Gedanken retten will“.

Mit einem solch eindeutigen Bekenntnis zum Europa der Integration „kann dann auch die falsche Intonierung dessen korrigiert werden“, was Philipp Rösler an grundsätzlich richtigem zur geordneten Insolvenz Griechenlands gesagt habe, meinte Kubicki gegenüber der „Leipziger Volkszeitung“.

Gelegenheit dazu ergäbe sich bei der verlängerten regulären Bundesvorstandssitzung vom 24. Oktober, die in Medien als gesonderte Spitzenklausur angesichts der FDP-Krise tituliert worden ist.

Zudem müsse die FDP-Führung in einem eigenen Antrag für den FDP-Mitgliederentscheid „kurz und präzise abfragen lassen, dass wir Griechenland helfen wollen aber nur unter der Voraussetzung, dass sich die Griechen auch wirklich helfen lassen wollen“. Diese Debatte dürfe man jedenfalls nicht den Euro-Skeptikern überlassen, mahnte Kubicki.

Mit Blick auf den für die FDP wegweisenden Landtagswahlkampf für die Wahlen in Schleswig-Holstein am 6. Mai 2012 sagte Kubicki: „Die FDP hat Kraft genug, um ein zweistelliges Ergebnis zu holen. Vorausgesetzt, die Bundespartei lässt unseren Landesverband in Ruhe.“ Dies sei aber nicht gleichbedeutend mit einer Nichteinladung ausgewählter Spitzenpolitiker des Bundes zur Unterstützung vor Ort. „Philipp Rösler, Christian Lindner und Guido Westerwelle sind uns in Schleswig-Holstein herzlich willkommen.“

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