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Philipp Rösler

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04.05.2013

FDP-Parteitag Rösler attackiert Grüne

Grüne seien „miefig und altbacken“.

Nürnberg – FDP-Chef Philipp Rösler hat in seiner Rede auf dem Programm-Parteitag der Liberalen in Nürnberg insbesondere die Grünen attackiert. Diese seien nicht modern, „sondern miefig und altbacken“, so der Chef der Freidemokraten. „Grün – das ist nicht die neue Bürgerlichkeit. Das ist die neue Spießbürgerlichkeit.“

Zugleich kritisierte Rösler die SPD. Deren Kanzlerkandidat Peer Steinbrück werde in Deutschland „niemals Regierungsverantwortung übernehmen“, so der FDP-Vorsitzende, der zugleich vor einer rot-rot-grünen Koalition warnte.

Mit Blick auf Europa erteilte Rösler der etwaigen Aufweichung der Sparziele eine klare Absage. Es sei verantwortungslos, „wenn ein EU-Kommissionspräsident den Konsolidierungskurs infrage stellt“, so Rösler mit Blick auf die jüngsten Aussagen von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, der eine Abkehr vom strikten Sparkurs in Europa ins Gespräch gebracht hatte.

In seiner Rede warb Rösler auch für den Kampf gegen Niedriglöhne: Zwar bleibe die FDP bei ihrer Ablehnung gegen einen gesetzlichen, flächendeckenden Mindestlohn. Allerdings müssten die Freidemokraten Lösungen für Menschen anbieten, die in Regionen lebten, in denen es keine starken Tarifpartner gebe. Rösler wolle nicht, dass „man ein Geschäftsmodell dauerhaft darauf aufbauen kann, den Menschen nur drei Euro die Stunde zu zahlen“. Wer arbeite, müsse mehr haben als derjenige, der nicht arbeite, betonte der FDP-Chef.

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