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FDP-Generalsekretär Lindner hat Zweifel am Atomausstieg

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

07.06.2011

Atomausstieg FDP-Generalsekretär Lindner hat Zweifel am Atomausstieg

Berlin – FDP-Generalsekretär Christian Lindner hat sich zurückhaltend zum von der schwarz-gelben Koalition beschlossenen Atomausstieg bis 2022 geäußert und die Union vor dem Risiko von Entschädigungszahlungen an die Energieversorgungsunternehmen gewarnt.

Der Atomausstieg sei „nicht FDP-Politik pur“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. „Es gibt eine ganze Reihe von nicht marktwirtschaftlichen Instrumenten, die wir hier aus Gründen der Koalitionsräson akzeptieren mussten.“ Man werde sehen, „ob sich das bis 2022 alles so realisieren lässt. Wir haben aber volles Vertrauen in Herrn Röttgen, dass er das bewerkstelligt.“

Lindner fügte hinzu: „Wir sind uns nicht sicher, ob es nicht zu Entschädigungszahlungen kommen wird. Wir hätten vielleicht Vorsorge getroffen. Aber seitens der Union wurde gesagt, das sei nicht erforderlich.“ Sie trage nun auch die Verantwortung.

In der FDP-Bundestagsfraktion sind Lindner zufolge noch fünf Abgeordnete unentschieden, ob sie den Gesetzen zustimmen wollten. Sie hätten weiter Klärungsbedarf.

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