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FDP-Fraktion an der Saar in Auflösung

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23.01.2012

Wahlen FDP-Fraktion an der Saar in Auflösung

Mindestens drei von vier Abgeordneten treten bei der anstehenden Neuwahl nicht wieder an.

Saarbrücken – Die FDP-Fraktion im saarländischen Landtag zieht Konsequenzen aus dem Desaster der vergangenen Wochen. Bei der vorgezogenen Landtagswahl nach dem Bruch der schwarz-gelb-grünen Koalition werden mindestens drei der aktuell noch vier Abgeordneten der Liberalen nicht wieder kandidieren. Fraktionschef Christoph Hartmann kündigte am Montag in Saarbrücken seinen Rückzug aus der Politik an.

Darüber hinaus wollen Hartmann zufolge auch Fraktionsvize Horst Hinschberger sowie der Parlamentarische Geschäftsführer Christoph Kühn nicht wieder antreten. Damit bliebe aus der bisherigen FDP-Fraktion einzig Landtagsvizepräsident Karl-Josef Jochem, der laut Hartmann noch nicht entschieden hat, ob er es noch einmal versuchen will.

Hartmann war bis zum Bruch der schwarz-gelb-grünen Koalition Wirtschafts- und Wissenschaftsminister. Den Fraktionsvorsitz hatte er erst nach seiner Entlassung aus dem Kabinett am Mittwoch vergangener Woche übernommen. Ursprünglich hatte Kühn den Posten übernehmen sollen, musste seine Kandidatur dann aber wegen einer Dienstwagenaffäre zurückziehen. Auslöser der ganzen Entwicklung war Mitte Dezember der überraschende Wechsel des erst ein Jahr zuvor gewählten Fraktionschefs und bis dahin fünften FDP-Abgeordneten Christian Schmitt zur CDU gewesen.

Den Wechsel Hartmanns in den Fraktionsvorsitz hatte die FDP eigentlich mit einer Kabinettsumbildung verbinden wollen, um auf diesem Weg die Personalquerelen der vorangegangenen Wochen zu beenden. Diesen Plan machte Ministerpräsidenten Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) dann aber zunichte, als sie am Dreikönigstag das Ende der Jamaika-Koalition verkündete.

Diese Entscheidung der CDU-Landesvorsitzenden kritisierte der FDP-Bundesvorsitzende Philipp Rösler am Montag als “Kurzschluss- und Panikreaktion”, die in dieser Form zudem “absolut schäbig” gewesen sei. Die Nachricht über den Bruch der Jamaika-Koalition im Saarland war seinerzeit mitten in Röslers Rede auf dem traditionellen Dreikönigstreffen der Liberalen in Stuttgart geplatzt. Diesen Umgang würden die Liberalen “nicht vergessen”, betonte Rösler.

Zugleich zeigte sich Rösler zuversichtlich, dass die FDP bei der vorgezogenen Neuwahl wieder im Saarbrücker Landtag vertreten sein werde. Die Personalquerelen an der Saar seien schnell überwunden worden, auch habe die Partei auf einen neuen Kurs gefunden. Das würden die Wähler beim anstehenden Urnengang sicher honorieren, gab sich Rösler überzeugt.

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