Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

FDP-Eurokritiker haben genug Unterschriften für Mitgliederentscheid

© dts Nachrichtenagentur

04.10.2011

Euro-Krise FDP-Eurokritiker haben genug Unterschriften für Mitgliederentscheid

Berlin – Dem Mitgliederentscheid der FDP-Basis über die Euro-Rettung steht so gut wie nichts mehr im Wege. Die Initiatoren um den Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler haben nach eigenen Angaben genügend Unterschriften eingesammelt, um die Abstimmung starten zu können. Der Cheforganisator der Gruppe, der Gütersloher Kreisvorsitzende Michael Böwingloh, sagte der „Saarbrücker Zeitung“, inzwischen lägen 3.600 Unterschriften vor, die am Donnerstag der Parteizentrale übermitteln werden sollten. „Täglich kommen noch weitere dazu, obwohl wir schon nicht mehr aktiv sammeln.“

Nach der Satzung müssen fünf Prozent der Mitglieder unterschreiben, um aus einem Mitgliederbegehren einen Mitgliederentscheid zu machen. Das wären 3.230 Liberale. Auch im Thomas-Dehler-Haus der Liberalen rechnet man mit einem Zustandekommen in den nächsten Tagen. Die Parteizentrale werde nun prüfen, ob alle Unterschriften korrekt seien, hieß es. Böwingloh sagte, seine eigenen Stichproben hätten eine Fehlerquote von maximal einem Prozent ergeben.

Voraussichtlich am 23. Oktober wird sich der FDP-Bundesvorstand auf seiner Klausurtagung mit dem Thema befassen und den Entscheid förmlich einleiten, erfuhr die „Saarbrücker Zeitung“. Wahrscheinlich werde ein Zeitpunkt kurz vor Weihnachten als letzter Rücksendetermin der Stimmzettel bestimmt, hieß es. Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler hatte bereits angekündigt, dass der Vorstand der Basis einen Gegenantrag zur Abstimmung stellen werde, falls das Begehren der Euro-Skeptiker tatsächlich genügend Unterstützer finde.

Schäffler und seine Gruppe lehnen in ihrem Antrag den langfristigen Euro-Rettungsschirm ESM ab und wollen die Bundestagsabgeordneten durch den Mitgliederentscheid verpflichten, diesem Vorhaben im Frühjahr im Bundestag die Zustimmung zu verweigern. Die Parteispitze befürwortet hingegen den ESM. Ein Abstimmungsergebnis gilt, wenn sich mindestens 30 Prozent der Mitglieder beteiligen, die einfache Mehrheit entscheidet.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/fdp-eurokritiker-haben-genug-unterschriften-fuer-mitgliederentscheid-29068.html

Weitere Nachrichten

Christian Lindner FDP

© Dirk Vorderstraße / CC BY 3.0

FDP Lindner würde Pleite der Deutschen Bank hinnehmen

In der Diskussion um die Zukunft der krisengeschüttelten Deutschen Bank hat FDP-Chef Christian Lindner nach einem Bericht der in Essen erscheinenden ...

Angela Merkel CDU

© palinchak / 123RF Lizenzfreie Bilder

Unionsfraktionsvize Fuchs Kanzlerin Merkel sollte 2017 erneut antreten

Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs wünscht sich, dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Bundestagswahl 2017 erneut antritt. "Wir haben zwölf gute Jahre ...

Flüchtlings Erstaufnahmelager Jenfelder Moorpark

© An-d / CC BY-SA 3.0

Bericht BAMF rechnet mit hunderten Flüchtlingen aus Calais

Aus dem Flüchtlingslager von Calais, das französische Sicherheitsbehörden derzeit räumen, könnten auch viele Asylsuchende nach Deutschland kommen. Das ...

Weitere Schlagzeilen