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FDP-Entscheid über Euro-Rettung Gradmesser für Rösler

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15.12.2011

FDP FDP-Entscheid über Euro-Rettung Gradmesser für Rösler

Berlin – Ein negatives Ergebnis beim Mitgliederentscheid über den dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM würde die Koalition aus Union und FDP schwer belasten.

Sollten sich mindestens 21.500 Mitglieder an der Abstimmung beteiligt haben und sich gar eine Mehrheit von ihnen gegen den ESM aussprechen, scheint ein Rücktritt von Rösler nicht mehr ausgeschlossen. In diesem Fall müsste die Parteiführung den Mitgliederentscheid wie einen Parteitagsbeschluss werten. Der designierte Generalsekretär Patrick Döring rief seine Partei auf, das Ergebnis unabhängig vom Ausgang geschlossen mitzutragen.

Indessen dementierte die FDP einen Bericht der „Frankfurter Rundschau“, wonach die Abstimmung an der hohen Zahl ungültiger Stimmen gescheitert sei. FDP-Sprecher Wulf Oehme sagte, auch der Posteingang von heute werde bei der Auszählung noch berücksichtigt. Die Auszählung werde erst anschließend – wohl gegen Mittag – beendet sein. Dennoch herrscht große Unsicherheit in der Partei. „Wie schaffen wir es danach, als Partei einheitlich dazustehen“, fragte FDP-Haushaltsexperte Otto Fricke.

In Röslers Heimat Niedersachsen sagt FDP-Umweltminister Hans-Heinrich Sander, ein Nein der Basis zum permanenten Rettungsschirm wäre ein „verheerendes Ergebnis“. „Wenn der Mitgliederentscheid schief geht, hängt das nicht nur mit Europa zusammen, sondern auch mit der Stimmung in der Partei“, sagt er. Das Ergebnis wird am Freitag zunächst im Präsidium und anschließend im Bundesvorstand bekannt gegeben.

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