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FDP: Einigung möglich bei Vorratsdatenspeicherung

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10.09.2011

Vorratsdatenspeicherung FDP: Einigung möglich bei Vorratsdatenspeicherung

Berlin – Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Jörg van Essen, hat die jüngste Kritik mehrerer führender Unionspolitiker an Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) zurückgewiesen, zugleich aber eine Lösung des Streits um die Vorratsdatenspeicherung als möglich bezeichnet. „Ich rate allen zur Vernunft“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ und fügte hinzu: „Durch voreilige Äußerungen wird eine vernünftige Lösung nur erschwert.“ Die aktuellen Festnahmen zweier Terrorverdächtiger in Berlin und die Vorratsdatenspeicherung hätten im Übrigen nichts miteinander zu tun, betonte van Essen.

Zuvor hatte der Unionsfraktionsvorsitzende Volker Kauder die Ministerin als „ein Problem“ bezeichnet. Der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Stefan Müller, erklärte, sie spiele mit der Sicherheit der Deutschen.

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