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FDP-Debakel negative Folgen für den Bund

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26.03.2012

Thomas Oppermann FDP-Debakel negative Folgen für den Bund

Die Wahl zeigt, dass „es der CDU gelingt, die FDP platt zu machen“.

Leipzig – Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, erwartet nach der herben Wahlniederlage der FDP an der Saar Konsequenzen für die schwarz-gelbe Koalition im Bund. Die Wahl zeige, dass „es der CDU gelingt, die FDP platt zu machen“, sagte Oppermann der „Leipziger Volkszeitung“. Das werde weitere negative Auswirkungen auf die Regierungsarbeit im Bund haben.

Unter Hinweis auf die Wahlerfolge der Piraten meinte Oppermann: „Mit den Piraten müssen wir auf vermutlich längere Zeit in den Parlamenten rechnen – auch auf Bundesebene. Aber bedauerlicherweise sind die Piraten bei der nächsten Bundestagswahl noch kein ernsthafter Regierungspartner für die SPD.“ Die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat erklärt, sie wolle die Piratenpartei aus dem Bundestag heraushalten.

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