Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

FDP-Chef Philipp Rösler findet Regierungskoalition hat sich gefunden

© dts Nachrichtenagentur

24.07.2011

Koalition FDP-Chef Philipp Rösler findet Regierungskoalition hat sich gefunden

Berlin – Der Vorsitzende der FDP, Philipp Rösler, ist der Ansicht, dass sich die Regierungskoalition gefunden habe. Dies sagte Rösler am Sonntag in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. Demnach gebe es „ein hervorragendes Klima zwischen CDU/CSU und FDP“. Darauf könne man nun „weiter aufbauen“, so Rösler. Der FDP-Chef verwies in dem Interview auch auf die Entscheidungen der letzten Monate. Als Beispiele führte er die „Umsetzung der Bundeswehrreform“, die „Aussetzung der Wehrpflicht“ und die „Energie-Wende“ an. Diese würden zeigen, dass die Koalition nicht nur verhandle und rede, sondern auch entscheide. Dies sei das „Entscheidende für Deutschland“, so Rösler.

Der FDP-Vorsitzende sagte überdies, dass sich Steuersenkungen und die Konsolidierung des Haushalts nicht gegenseitig ausschließen würden. „Aufgrund der enormen Wachstumsmöglichkeiten“ schaffe es die Regierungskoalition auf der einen Seite, die Haushalte von Bund und Ländern zu konsolidieren. Auf der anderen Seite gebe es „Spielraum eben für Entlastung der Menschen und für ein gerechteres Steuersystem“, erklärte Rösler im „Bericht aus Berlin“.

Dies sehe man an den Vorlagen zum Haushalt 2012. „Wir liegen zehn Milliarden unter den Möglichkeiten, die uns die Schuldenbremse vorgibt“. Dies sei Beleg dafür, dass sich eine Konsolidierung der Haushalte und eine steuerliche Entlastung nicht ausschließen.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/fdp-chef-philipp-roesler-findet-regierungskoalition-hat-sich-gefunden-24347.html

Weitere Nachrichten

Regenbogen-Fahne

© über dts Nachrichtenagentur

"Ehe für alle" Rechtsausschuss macht Weg für Abstimmung frei

Der Rechtsausschuss des Bundestages hat dem Parlament mit den Stimmen von SPD, Linken und Grünen die Annahme eines Gesetzentwurfes des Bundesrates zur "Ehe ...

Wahlurne Umfrage

© Alexander Hauk / bayernnachrichten.de / gemeinfrei

Forsa-Umfrage Union erreicht wieder 40-Prozent-Marke

Die Union aus CDU und CSU legt in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa weiter zu: Im "Stern"-RTL-Wahltrend gewinnt sie einen ...

Bundeswehr-Soldat

© über dts Nachrichtenagentur

Drohnen-Streit Union wirft SPD „Verrat“ vor

CDU und CSU haben der SPD vorgeworfen, aus Wahlkampfgründen die Anschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen zu blockieren. Der verteidigungspolitische ...

Weitere Schlagzeilen