Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

31.12.2011

FDP FDP-Abgeordnete weiter gegen Rettungsschirm

Berlin – Die Euro-Rebellen in der FDP wollen ihren Kampf gegen den permanenten Euro-Rettungsschirm ESM auch nach der für sie gescheiterten Mitgliederbefragung fortsetzen.

Die Hamburger Bundestagsabgeordnete Sylvia Canel kündigte im „Spiegel“ an, sie werde dem Rettungsschirm in der jetzigen Form nicht zustimmen. „Ich werde den ESM-Vertrag genau prüfen“, sagt sie. „Nach dem, was mir bisher bekannt ist, wird es Dispositionskredite für schwache Staaten geben, die damit dauerhaft in einer Schuldenfalle landen. Dem kann ich so nicht zustimmen.“

Bei der Mitgliederbefragung hatte sich eine Mehrheit für die Zustimmung zum permanenten Rettungsschirm ausgesprochen. Zwar nehme sie das Votum sehr ernst, betont Canel, der Mitgliederentscheid sei aber durch die aktuellen Entwicklungen zum Teil schon wieder überholt.

„Wenn Frau Merkel sagt, ihre Politik sei alternativlos, darf die FDP trotzdem nicht darauf verzichten, liberale Alternativen zu entwickeln“, sagt die Parlamentarierin.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/fdp-abgeordnete-weiter-gegen-rettungsschirm-32632.html

Weitere Nachrichten

Hermann Gröhe

© über dts Nachrichtenagentur

CDU Gröhe will lückenlose Aufklärung von Betrugsfällen in der Pflege

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe hat eine lückenlose Aufklärung von Betrugsfällen in der Pflege gefordert. Um Pflegebedürftige und ihre Familien vor ...

Hubertus Heil

© über dts Nachrichtenagentur

SPD Hubertus Heil wird neuer Generalsekretär

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Hubertus Heil, soll kommissarisch der neue Generalsekretär seiner Partei werden. Heil ...

Manuela Schwesig spricht vor Journalisten

© über dts Nachrichtenagentur

Sellering Schwesig soll Anfang Juli Nachfolge antreten

Manuela Schwesig (SPD) soll nach dem Willen von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidenten Erwin Sellering (SPD) Anfang Juli seine Nachfolge antreten. Die ...

Weitere Schlagzeilen