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Arnold Vaatz

© Deutscher Bundestag / Lichtblick/ Achim Melde

25.04.2012

Fall Timoschenko Vaatz fordert Konsequenzen hinsichtlich Fußball-EM

„Vorgehen gegen Frau Timoschenko für völlig unangemessen und außerhalb jeder Legalität.“

Berlin – Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz, hat anlässlich des Hungerstreiks der ukrainischen Oppositionsführerin Julia Timoschenko Konsequenzen für die anstehende Fußball-Europameisterschaft in der Ukraine gefordert.

„Ich halte das Vorgehen gegen Frau Timoschenko für völlig unangemessen und außerhalb jeder Legalität“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“. „Die ukrainische Regierung darf für dieses Vorgehen in keiner Weise politisch belohnt werden. Man muss ihr vielmehr die Möglichkeit verbauen, die Fußball-Europameisterschaft als Form der Anerkennung ihrer Regierungspraktiken zu verkaufen. Alles andere würde die Opposition entmutigen und zurück werfen. Eine solche Verantwortung darf der Westen nicht auf sich laden.“

Vaatz fügte hinzu: „Unsere Offiziellen müssen sich ganz klar abgrenzen vom Vorgehen der Regierung. Ich rede hier vom Deutschen Fußball-Bund, aber auch von jedem anderen, der dort in offizieller Mission aufkreuzt.“

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, appellierte an die ukrainische Regierung, Timoschenko zur Behandlung nach Deutschland zu bringen. „Die Situation muss große Besorgnis erwecken“, erklärte er der „Mitteldeutschen Zeitung“. „Man muss auf das Regime einwirken, damit die Angebote der Bundesregierung ernst genommen und auch angenommen werden. Das wäre gut.“

Die menschenrechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach, sagte dem Blatt hingegen: „So kann man mit Frau Timoschenko nicht umgehen. Aber wir haben nur sehr bedingt Möglichkeiten, auf andere Staaten Druck auszuüben. Das muss man sehen.“

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