Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Heiko Maas

© über dts Nachrichtenagentur

01.03.2014

Fall Edathy Maas verteidigt Gabriel gegen Seehofer

Maas kritisierte die Angriffe auf Oppermann.

Berlin – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat den Vorwurf von CSU-Chef Horst Seehofer zurückgewiesen, der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sei in der Edathy-Affäre geschwätzig gewesen. „Ich kann sehr gut nachvollziehen, dass Sigmar Gabriel mit zentralen Personen der SPD-Bundestagsfraktion darüber reden wollte“, sagte Maas der „Welt am Sonntag“. Anders als der damalige Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sei Gabriel im Herbst noch „kein Amtsträger“ gewesen.

Friedrich war vom Bundeskriminalamt (BKA) über den Verdacht gegen den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy informiert worden. Während der Koalitionsverhandlungen setzte Friedrich darüber Gabriel in Kenntnis. Der wiederum sprach mit Frank-Walter Steinmeier und Thomas Oppermann, seinerzeit der Vorsitzende und der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion. Oppermann erkundigte sich daraufhin beim Chef des Bundeskriminalamts, Jörg Ziercke. Gegen Friedrich, der als Minister zurücktrat, ermittelt inzwischen die Staatsanwaltschaft. Oppermann geriet innerhalb der Koalition massiv unter Druck.

Maas kritisierte die Angriffe auf den heutigen SPD-Fraktionschef Oppermann. Dieser habe „nichts falsch gemacht“, sondern „die Wahrheit gesagt“, betonte der Justizminister. „Wie jetzt mit ihm umgegangen wird, ist ganz sicher nicht immer gerecht.“ Allerdings sei es „ganz einfach“, Vertrauen zwischen den Koalitionspartnern wiederherzustellen, zeigte sich Maas überzeugt. „Wir werden weiter gemeinsam unsere Arbeit machen und das Land ordentlich regieren.“

Der Justizminister wies darauf hin, dass sich Union und SPD für vier Jahre verabredet hätten. Jedoch seien Große Koalitionen in Deutschland nicht die Regel. Was danach komme, entschieden die Wähler. „Die SPD wird mit allen demokratischen Parteien vernünftige Dialoge führen“, kündigte Maas an. „Wir sollten auch mit der FDP ein völlig unverkrampftes Verhältnis pflegen.“

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/fall-edathy-maas-verteidigt-gabriel-gegen-seehofer-69627.html

Weitere Nachrichten

Norbert Walter-Borjans SPD

© Finanzministerium NRW / CC BY-SA 3.0

SPD Walter-Borjans zeigt Sympathie für Vermögenssteuer

Nachdem die SPD die von Parteilinken vorgeschlagene Erhebung einer Vermögensteuer von einer Kommission prüfen lassen will, zeigt der scheidende ...

Al Nur Moschee

© über dts Nachrichtenagentur

SPD Barley will neue Aussteigerprogramme für Islamisten

Familienministerin Katarina Barley will die Extremismus-Prävention neu ausrichten. "Ich sehe großen Bedarf für Präventionsprojekte vor allem im Bereich des ...

Vier junge Leute auf einer Treppe

© über dts Nachrichtenagentur

Rentenkonzept CSU wirft SPD Benachteiligung der jüngeren Generation vor

Nach dem SPD-Parteitag in Dortmund hat CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt den Sozialdemokraten vorgeworfen, die jüngere Generation zu ...

Weitere Schlagzeilen