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Heiko Maas

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01.03.2014

Fall Edathy Maas verteidigt Gabriel gegen Seehofer

Maas kritisierte die Angriffe auf Oppermann.

Berlin – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat den Vorwurf von CSU-Chef Horst Seehofer zurückgewiesen, der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sei in der Edathy-Affäre geschwätzig gewesen. „Ich kann sehr gut nachvollziehen, dass Sigmar Gabriel mit zentralen Personen der SPD-Bundestagsfraktion darüber reden wollte“, sagte Maas der „Welt am Sonntag“. Anders als der damalige Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sei Gabriel im Herbst noch „kein Amtsträger“ gewesen.

Friedrich war vom Bundeskriminalamt (BKA) über den Verdacht gegen den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy informiert worden. Während der Koalitionsverhandlungen setzte Friedrich darüber Gabriel in Kenntnis. Der wiederum sprach mit Frank-Walter Steinmeier und Thomas Oppermann, seinerzeit der Vorsitzende und der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion. Oppermann erkundigte sich daraufhin beim Chef des Bundeskriminalamts, Jörg Ziercke. Gegen Friedrich, der als Minister zurücktrat, ermittelt inzwischen die Staatsanwaltschaft. Oppermann geriet innerhalb der Koalition massiv unter Druck.

Maas kritisierte die Angriffe auf den heutigen SPD-Fraktionschef Oppermann. Dieser habe „nichts falsch gemacht“, sondern „die Wahrheit gesagt“, betonte der Justizminister. „Wie jetzt mit ihm umgegangen wird, ist ganz sicher nicht immer gerecht.“ Allerdings sei es „ganz einfach“, Vertrauen zwischen den Koalitionspartnern wiederherzustellen, zeigte sich Maas überzeugt. „Wir werden weiter gemeinsam unsere Arbeit machen und das Land ordentlich regieren.“

Der Justizminister wies darauf hin, dass sich Union und SPD für vier Jahre verabredet hätten. Jedoch seien Große Koalitionen in Deutschland nicht die Regel. Was danach komme, entschieden die Wähler. „Die SPD wird mit allen demokratischen Parteien vernünftige Dialoge führen“, kündigte Maas an. „Wir sollten auch mit der FDP ein völlig unverkrampftes Verhältnis pflegen.“

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