Fall Edathy Göring-Eckardt droht mit Untersuchungsausschuss
„Die große Koalition hat sich beim Fall Edathy heillos verheddert.“
Berlin – Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat mit der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gedroht, falls sich die Beteiligten in der Edathy-Affäre nicht dem Innenausschuss des Bundestages stellen.
Der „Bild-Zeitung“ (Montagausgabe) sagte Göring Eckardt: „Die große Koalition hat sich beim Fall Edathy heillos verheddert. Der Eindruck, dass Kumpanei und Koalitionsfrieden wichtiger waren als unbehinderte Ermittlungen im Fall Edathy muss dringend und so schnell wie möglich ausgeräumt werden. Wir verlangen, dass die Herren Friedrich, Oppermann, Gabriel und Ziercke uns dazu Rede und Antwort stehen und zwar unmittelbar im Innenausschuss des Bundestages das ist der richtige Ort für eine intensive Befragung. Sollte das nicht reichen, bleibt dem Parlament immer auch die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. Statt Gemauschel brauchen wir Antworten auf zahlreiche Ungereimtheiten.“
Auch die Linke hat bereits erwägt, im Zusammenhang mit der Affäre um den SPD-Politiker Sebastian Edathy einen Untersuchungsausschuss zu beantragen. Laut Angaben der Parteivorsitzenden Katja Kipping soll jedoch zunächst die Befragung im Innenausschuss abgewartet werden. „Wenn die Antworten nicht befriedigend sind, ist ein Untersuchungsausschuss nicht auszuschließen“, so Kipping.
Die Vorgänge rund um Edathy sollen voraussichtlich am Mittwoch im Innenausschuss des Bundestages thematisiert werden. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann hat zudem angekündigt, sich vor dem Parlament äußern zu wollen.
16.02.2014 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de