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Wolfgang Thierse

© Christoph Müller / CC BY-SA 3.0

16.04.2016

Fall Böhmermann Ex-Bundestagspräsident Thierse widerspricht SPD-Ministern

„Auch bei uns ist die Herabwürdigung eines Menschen eine Rechtsverletzung.“

Saarbrücken – Der frühere Bundestagspräsident und SPD-Politiker Wolfgang Thierse hat die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Fall Böhmermann verteidigt. Thierse sagte der „Saarbrücker Zeitung“ (Samstag): „Ich halte es für richtig, dass Richter über das sogenannte Gedicht von Herrn Böhmermann entscheiden. Die Bundesregierung hatte keinen Anlass, dies zu verhindern.“

Damit widersprach Thierse den SPD-Ministern Frank-Walter Steinmeier und Heiko Maas sowie dem SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Sie hatten sich gegen die Kanzlerin und eine Ermächtigung für ein Strafverfahren gestellt.

Thierse betonte, es gehe darum, ob elementare Rechte einer Person verletzt worden seien. „Auch bei uns ist die Herabwürdigung eines Menschen eine Rechtsverletzung.“ Das müssten Richter jetzt prüfen. „Herr Erdogan ist mir zwar extrem unsympathisch, aber das gilt auch für ihn.“

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