Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Wolfgang Thierse

© Christoph Müller / CC BY-SA 3.0

16.04.2016

Fall Böhmermann Ex-Bundestagspräsident Thierse widerspricht SPD-Ministern

„Auch bei uns ist die Herabwürdigung eines Menschen eine Rechtsverletzung.“

Saarbrücken – Der frühere Bundestagspräsident und SPD-Politiker Wolfgang Thierse hat die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Fall Böhmermann verteidigt. Thierse sagte der „Saarbrücker Zeitung“ (Samstag): „Ich halte es für richtig, dass Richter über das sogenannte Gedicht von Herrn Böhmermann entscheiden. Die Bundesregierung hatte keinen Anlass, dies zu verhindern.“

Damit widersprach Thierse den SPD-Ministern Frank-Walter Steinmeier und Heiko Maas sowie dem SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Sie hatten sich gegen die Kanzlerin und eine Ermächtigung für ein Strafverfahren gestellt.

Thierse betonte, es gehe darum, ob elementare Rechte einer Person verletzt worden seien. „Auch bei uns ist die Herabwürdigung eines Menschen eine Rechtsverletzung.“ Das müssten Richter jetzt prüfen. „Herr Erdogan ist mir zwar extrem unsympathisch, aber das gilt auch für ihn.“

Weitere interessante Artikel

Unterstützen: Wir verzichten in der Regel komplett auf externe Werbung und deren Tracker, um Ihnen ein möglichst angenehmes und schnelles Lesevergnügen zu ermöglichen. Im Gegenzug können Sie können unsere Arbeit unterstützen, zum Beispiel über PayPal, per Flattr oder indem Sie diesen Artikel ganz einfach auf den folgenden Social Media Plattformen teilen. Dankeschön!
Google+

© newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/fall-boehmermann-ex-bundestagspraesident-thierse-widerspricht-spd-ministern-93616.html

Weitere Nachrichten

Karl Lauterbach SPD 2009

© A.Savin / CC BY-SA 3.0

SPD Lauterbach zieht Klage wegen Verletzung seines Privatlebens zurück

Während Berlins früherer Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) seinen Rechtsstreit vor dem Bundesgerichtshof (BGH) verloren hat, zog der SPD-Abgeordnete Karl ...

Cem Özdemir Grüne 2013

© gruene.de / Sedat Mehder / CC BY 3.0

Özdemir zum TV-Duell „Triumph der Seriösität über gefährliches Halbwissen“

Grünen-Chef Cem Özdemir hat erleichtert auf den Ausgang des TV-Duells der Präsidentschaftskandidaten in den USA reagiert. "Hillary Clintons souveräner ...

Bashar Al Assad Syrien

© Bertilvidet at the English language Wikipedia / CC BY-SA 3.0

Menschenrechtsausschuss-Vorsitzender „Inferno in Aleppo ist zum Heulen“

Der Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im Bundestag, Michael Brand (CDU), hat eine Schutzzone nördlich von Aleppo für die Zivilbevölkerung ...

Weitere Schlagzeilen