newsburger.de Nachrichten aus aller Welt

Facebook
© über dts Nachrichtenagentur

Facebook Umsetzung von Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist „komplex“

Das Bundesjustizministerium verteidigte das Gesetz gegen Kritik.

Berlin – Die Anforderungen des sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) stellen die betroffenen Online-Plattformen offenbar vor große Herausforderungen.

„Die Umsetzung des NetzDG ist komplex“, sagte ein Facebook-Sprecher dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). „Wir haben viel Zeit und Ressourcen investiert, um dem NetzDG zu entsprechen und arbeiten hart daran, die richtigen Prozesse für die verschiedenen Bestimmungen aufzusetzen, die ab dem 1. Oktober 2017 beziehungsweise Januar 2018 gelten.“

Gleichwohl teile man das Ziel der Bundesregierung, Hassrede zu bekämpfen. „Bei der Entfernung illegaler Inhalte haben wir bereits erhebliche Fortschritte erzielt“, sagte der Sprecher.

Das Bundesjustizministerium verteidigte das Gesetz gegen Kritik. „Das Gesetz ist ein ganz wichtiger Schritt zur Bekämpfung von Hasskriminalität und strafbaren Fake News in sozialen Netzwerken. Wir werden die Rechtsdurchsetzung im Netz damit entscheidend verbessern“, sagte Staatssekretär Gerd Billen dem „Handelsblatt“. Auch sei die zuständige Aufsichtsbehörde für die Umsetzung des Gesetzes, das Bundesamt für Justiz, „auf seine neuen Aufgaben gut vorbereitet“.

Billen sagte, dass mit dem Inkrafttreten des NetzDG am 1. Oktober 2017 die Rechte der Betroffenen gestärkt würden, die sich gerichtlich oder durch Strafanzeige gegen strafbare Inhalte wehren wollten. „Sie bekommen künftig eine schnelle und sichere Zustellungsmöglichkeit und eine konkrete Ansprechperson bei den sozialen Netzwerken.“

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz verpflichtet Internet-Plattformen, strafbare Hassrede schneller zu löschen. Anfang 2018 endet die Übergangsfrist, dann drohen Bußgelder. Neben Facebook zielt das Gesetz auch auf Plattformen wie YouTube und Twitter.

30.09.2017 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

Weitere Meldungen

Internet Immer weniger Online-Käufe von Weihnachtsbäumen

Die Deutschen sind immer weniger bereit, ihre Weihnachtsbäume online zu kaufen, so das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom. Die Umfrageergebnisse wurden am Montag veröffentlicht und zeigen, dass nur ein Prozent der Verbraucher beabsichtigt, in ...

Gesundheit VZBV bemängelt Schwächen bei Online-Buchung von Arztterminen

Digitale Buchungssysteme für Arzttermine benachteiligen scheinbar gesetzlich versicherte Patienten, so eine Untersuchung des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV), über die der "Business Insider" berichtet. ...

Unternehmen Aldi Nord wendet sich von Musk-Netzwerk X ab

Internet Große Mehrheit fühlt sich im Internet bedroht

Religion Behörden erfassen deutlich mehr antisemitische Hasskommentare

Gesundheit Immer mehr Patienten vereinbaren Arzttermine online

Cyber-Angriff auf Rathäuser GdP dringt auf mehr IT-Sicherheit

Studie Kinder spielen mehr mit Medien als auf der Straße

Studie Zahl der Online-Stellenanzeigen steigt weiter deutlich an

Unternehmen Unternehmen fahren Aktivitäten auf Twitter-Nachfolger weiter zurück

Luftfahrt WLAN-Nutzer im Flugzeug trotz geringer Geschwindigkeit zufrieden

"Bildungsrevolution" Kulturwissenschaftlerin plädiert für mehr „Pornokompetenz“

Statistisches Bundesamt Nur wenige Deutsche können sich keinen Internetzugang leisten

Integration Verbände verlangen neue Deutschlandticket-Funktion für Bahn-App

Angriffskampagne Verfassungsschutz warnt vor chinesischen Staatshackern

Umfrage Etwas mehr Deutsche nutzen „Smart-Home-Anwendungen“

Studie Plattformen verstoßen gegen Verbraucherschutzregeln

Abfrage Nur in fünf Ländern haben alle Schulen Breitbandanschluss

Glasfasernetz-Ausbau Deutsche Telekom verändert Strategie

Bericht Über 150.000 Jugendliche nutzen bisher „Kulturpass“

« Vorheriger ArtikelNächster Artikel »