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Euromünzen

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02.09.2012

Markus Söder EZB-Kurs führt in die Inflation

Abkehr von der Stabilitätsbank hin zu einer Fiskalbank.

Berlin – Das Vorhaben der Europäischen Zentralbank (EZB), durch massive Anleihekäufe die kriselnden Euro-Staaten zu stützen, führt nach Ansicht von Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) in die Inflation. „In der EZB wird gerade die Abkehr von der Stabilitätsbank hin zu einer Fiskalbank betrieben. Dies ist der falsche Weg. Er führt in die Inflation“, so Söder im Gespräch mit der Tageszeitung „Die Welt“ (Montagausgabe).

Gleichzeitig stärkte der CSU-Politiker Bundesbankpräsident Jens Weidmann den Rücken, der sich gegen das geplante EZB-Aufkaufprogramm für Staatsanleihen südeuropäischer Schulden-Staaten ausgesprochen hatte. „Bundesbankchef Jens Weidmann hat Recht mit seiner grundlegenden Kritik“, betonte Söder, der es überdies für „äußerst besorgniserregend“ hält, dass „der Währungshüter Nr. 1 so grundlegend warnen“ müsse. Die Bundesbank sei neben dem Verfassungsgericht „die deutsche Institution, die das meiste Vertrauen im Volk genießt“, so der bayerische Finanzminister weiter.

Auch die Pläne, alle Banken der Eurozone unter die Aufsicht der EZB zu stellen, lehnte Söder ab. „Das ist der völlig falsche Weg. Abgesehen davon, dass sie besser systemrelevante Großbanken und nicht die kleinste Kreissparkasse oder Genossenschaftsbank überwachen sollten, geht das auch grundlegend in die falsche Richtung“, monierte der christsoziale Politiker.

Eine unabhängige Institution wie die EZB, „die für Geldwertstabilität zuständig ist, kann nicht plötzlich als Aufsichtsbehörde tätig werden“, erklärte Söder. Das Thema sei für Deutschland „hochbrisant“. „Gegen die Vorschläge von EU-Kommissar Barnier braucht es ein Veto“, forderte Bayerns Finanzminister.

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