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EZB

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16.01.2015

Staatsanleihen EZB-Aufkaufprogramm nimmt Gestalt an

Griechenland soll sich an dem Programm nicht beteiligen dürfen.

Frankfurt – Das Aufkaufprogramm der Europäischen Zentralbank (EZB) für Staatsanleihen nimmt offenbar Gestalt an. Nach jüngsten Planungen sollen die nationalen Notenbanken nur Papiere des eigenen Landes kaufen und halten, berichtet das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“.

EZB-Präsident Mario Draghi habe Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) seine Überlegungen vergangenen Mittwoch in Berlin vorgestellt. Die Maßnahme soll verhindern, dass etwa Deutschland die Haftungsrisiken für andere Länder übernimmt.

Zusätzlich wollen die Frankfurter Währungshüter eine Obergrenze für die Aufkäufe einführen. Jede Notenbank darf dann nur eine Quote von maximal 20 Prozent oder 25 Prozent der ausstehenden Staatsschuld eines Landes vom Markt nehmen.

Griechenland soll sich an dem Programm nicht beteiligen dürfen, weil seine Staatsanleihen die Qualitätsstandards für die Maßnahme nicht erfüllen.

Der Chef der niederländischen Notenbank Klaas Knot sprach sich im „Spiegel“ dafür aus, die Durchführung des Programms den nationalen Währungsbehörden zu übertragen. „Würde jede Notenbank nur die Papiere des eigenen Staates erwerben, wäre die Gefahr geringer, dass es zu einer unerwünschten Umverteilung von Finanzrisiken kommt“, sagte Knot dem Nachrichtenmagazin.

„Wir müssen vermeiden, dass über die Hintertür der EZB-Bilanz Entscheidungen getroffen werden, die den demokratisch gewählten Politikern der Euroländer vorbehalten bleiben müssen.“

Würde das von EZB-Präsident Mario Draghi vorgeschlagene Programm von den nationalen Notenbanken durchgeführt und für das Risiko der neu angekauften Papiere das jeweilige Land geradestehen, würde die EZB deutlich machen, dass es „ihr ausschließlich um Geldpolitik und nicht um Finanzpolitik geht“, sagte Knot.

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