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Wolfgang Thierse

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01.02.2014

Extremismusklausel Thierse begrüßt Abschaffung

„Ich bin darüber sehr erleichtert.“

Berlin – Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat die Abschaffung der Extremismusklausel durch die Bundesregierung begrüßt. „Ich bin darüber sehr erleichtert“, sagte er der „Berliner Zeitung“ (Samstagausgabe). „Denn Misstrauen ermuntert nicht zum Einsatz für die Verteidigung der Demokratie. Nur Vertrauen motiviert.“

Thierse betonte, im Laufe der Jahre viele Klagen von Initiativen gehört zu haben, die sich wegen der Extremismusklausel von Ämtern abgelehnt fühlten. Das habe jetzt ein Ende. Thierse ist seit Jahren im Kampf gegen Rechtsextremismus aktiv.

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) und Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatten die Abschaffung der Klausel am Freitag verkündet.

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