Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Wolfgang Thierse

© über dts Nachrichtenagentur

01.02.2014

Extremismusklausel Thierse begrüßt Abschaffung

„Ich bin darüber sehr erleichtert.“

Berlin – Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat die Abschaffung der Extremismusklausel durch die Bundesregierung begrüßt. „Ich bin darüber sehr erleichtert“, sagte er der „Berliner Zeitung“ (Samstagausgabe). „Denn Misstrauen ermuntert nicht zum Einsatz für die Verteidigung der Demokratie. Nur Vertrauen motiviert.“

Thierse betonte, im Laufe der Jahre viele Klagen von Initiativen gehört zu haben, die sich wegen der Extremismusklausel von Ämtern abgelehnt fühlten. Das habe jetzt ein Ende. Thierse ist seit Jahren im Kampf gegen Rechtsextremismus aktiv.

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) und Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatten die Abschaffung der Klausel am Freitag verkündet.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/extremismus-klausel-thierse-begruesst-abschaffung-68804.html

Weitere Nachrichten

Barbara Hendricks Angela Merkel 2013

© Martin Rulsch / CC BY-SA 4.0

SPD Hendricks will Agrarsubventionen an Naturschutz koppeln

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat eine grundlegende Reform der bisherigen EU-Agrarsubventionen gefordert. Demnach sollen Landwirte künftig ...

Konstantin von Notz Grüne 2009

© Konstantin von Notz / CC BY-SA 3.0

Fall Amri Grüne skeptisch gegenüber Untersuchungsausschuss

Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Konstantin von Notz, hat skeptisch auf die mögliche Einsetzung eines ...

Wolfgang Bosbach CDU 2014

© Foto-AG Gymnasium Melle / CC BY 4.0

CDU Bosbach „überrascht“ von Steinbachs Partei-Austritt

Der CDU-Abgeordnete Wolfgang Bosbach hat sich "überrascht" vom Austritt der langjährigen CDU-Abgeordneten Erika Steinbach aus der Partei gezeigt. "Ich habe ...

Weitere Schlagzeilen