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Angela Merkel und Sigmar Gabriel

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06.05.2015

Experten Gabriels Merkel-Attacke könnte SPD schaden

Zudem sei nicht klar, wohin das führen solle.

Berlin – Das Verhalten der SPD und ihres Vorsitzenden Sigmar Gabriel in der BND-Affäre gegenüber Kanzlerin Angela Merkel (CDU) könnte nach Einschätzung von Parteienforschern Gabriel und seiner Partei selbst schaden.

Es komme zwar nicht unerwartet, dass sich alle Koalitionsparteien in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode wieder stärker voneinander abzugrenzen versuchen, um für die nächsten Wahlen Profil zu gewinnen. „Die BND-Affäre selbst eignet sich allerdings nicht besonders gut zur Profilierung“, sagte der Bamberger Politikwissenschaftler Thomas Saalfeld dem „Handelsblatt“ (Online-Ausgabe). „In Wahlkämpfen dominieren im Allgemeinen Fragen der Wirtschaftspolitik und, mit Einschränkungen, der Sozialpolitik.“

Auch der Berliner Parteienforscher Oskar Niedermayer ist überzeugt, dass die SPD die Affäre dazu benutzt, ihre eigene Profilierung im Konflikt mit dem Koalitionspartner voranzutreiben. „Die Frage ist nur, ob dies das geeignete Thema dafür ist, da die Affäre seit 2013 an der Bevölkerung vollkommen vorbei geht“, sagte Niedermayer dem „Handelsblatt“ (Online-Ausgabe).

Zudem sei nicht klar, wohin das führen solle: „Will die SPD das Koalitionsklima nachhaltig stören und dennoch bis 2017 mit der Union zusammenarbeiten oder riskiert sie den Koalitionsbruch, was ihr meiner Meinung nach bei den Wählern schwer auf die Füße fallen würde“, so Niedermayer.

Der Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, glaubt nicht, dass Gabriels Anti-Merkel-Kurs in der BND-Affäre beim Wähler verfangen wird. „Die Strategie Gabriels, die Kanzlerin auf diesem Feld anzugreifen, ist völlig blödsinnig.“ Die Mehrheit der Bürger interessiere sich nicht für die Affäre um die Geheimdienste.

Überdies könne eine Regierungspartei nicht gleichzeitig Opposition sein. „Es kann unterschiedliche Auffassungen geben, aber doch nicht so einen Streit“, sagte Güllner dem „Handelsblatt“. „Die SPD-Wähler wollen, dass Gabriel regiert und nicht einer hochpopulären Kanzlerin mit einem aus ihrer Sicht völlig unwichtigen Thema an den Karren fährt.“ Das werde der SPD schaden. „Die Union kann nur davon profitieren“, so Güllner.

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