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26.06.2011

de Maiziere Ex-Verteidigungsminister Rühe kritisiert Nachfolger de Maizière

Berlin – Der ehemalige Verteidigungsminister Volker Rühe hat seinen Nachfolger Thomas de Maizière (beide CDU) wegen dessen Aussagen zum Libyen-Einsatz der Nato kritisiert. „Mich ärgert aber, wenn der Verteidigungsminister die Verbündeten wegen Mangels an Munition kritisiert“, sagte er dem „Spiegel“. „Das wirkt antieuropäisch, denn unsere europäischen Partner agieren dort erstmals weitgehend allein, ohne die USA. Wenn es dann zu Engpässen kommt, ist es unsere Pflicht, den Partnern zu helfen.“ De Maizière hatte zuvor den Nato-Partnern wegen deren Problemen beim Libyen-Einsatz Kurzsichtigkeit attestiert.

Rühe warf auch der Bundeskanzlerin Fehlverhalten in der Libyen-Frage vor. Die Enthaltung im Uno-Sicherheitsrat sei „historisch falsch“ gewesen, so Rühe: „Ein Kanzler Kohl hätte seinem Außenminister bei der Abstimmung im Uno-Sicherheitsrat klar gesagt: Deutschland stimmt gemeinsam mit seinen Verbündeten.“

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