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01.01.2010

Ex-Superminister Clement findet Hartz IV “durchweg positiv”

Berlin – Fünf Jahre nach Einführung von Hartz IV hat Ex-Bundesarbeitsminister Wolfgang Clement eine durchweg positive Bilanz der Reform gezogen. „Hartz IV führt zu größeren Herausforderungen für diejenigen, die Arbeit suchen“, sagte Clement der Tageszeitung „Die Welt“. „Es war aber dringend notwendig, dies zu tun.“ Unter Experten sei unstrittig, „dass wir ohne diese Reformen diese wesentlichen Verbesserungen auf dem Arbeitsmarkt nicht erreicht hätten“, sagte Clement, der als Superminister für Arbeit und Wirtschaft die Arbeitsmarktreform gegen viele Widerstände durchgesetzt hatte.

Arbeitslose rief Clement auf, sich darum zu bemühen, so schnell wie möglich wieder in einen neuen Job zu kommen. „Jeder legale Job ist besser als die Arbeitslosigkeit. Dazu zählt im Ernstfall auch der gering bezahlte Job.“ Änderungsbedarf bei Hartz IV sieht Clement nicht. „Die gegenwärtigen Diskussionen sind teils Scheindiskussionen. Da geht es um Probleme, die es gar nicht gibt“, sagte der Ex-SPD-Politiker mit Blick auf die geplante Erhöhung des Schonvermögens für Hartz-IV-Empfänger. Auch die Regelsätze müssten nicht erhöht werden. „Denn sonst landet man sofort beim Problem des Abstandsgebots, das heißt, Familien mit Kindern stehen mit Arbeit oft kaum besser da als mit Hartz IV.“

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