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Dirk Niebel

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28.02.2014

Ex-Minister Niebel Karenzzeiten für Politiker werden teuer

Er selbst genieße seine „neue Freiheit“.

Berlin – Der frühere Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat auf die teuren Folgen einer Karenzzeit-Regelung für Ex-Regierungsmitglieder hingewiesen. „Wer Karenzzeiten einführen will, der muss wissen, dass den Betroffenen dann auch für diese Frist das frühere Bruttogehalt weiter gezahlt werden muss. Zum Ausgleich. Um es kurz zu sagen: Das wird teuer“, sagte Niebel gegenüber der „Leipziger Volkszeitung“ (Freitag-Ausgabe).

Zu seiner eigenen Situation meinte Niebel: „Ich habe gelernt, wieso Rentner niemals Zeit haben – weil sie alles selbst machen müssen.“ Er selbst genieße seine „neue Freiheit“. Niebel prüft derzeit Angebote für eine andere berufliche Zukunft.

Niebel war von 2005 bis 2009 Generalsekretär der FDP. Von 2009 bis zum 17. Dezember 2013 war er Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

Im Zuge der Debatte über einen möglichen raschen Wechsel von Ex-Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) in die Führungsetage der Deutschen Bahn steht die Frage einer Karenzzeit, also der Abklingzeit zwischen Amtszeit und neuer beruflicher Herausforderung, wieder auf der Tagesordnung.

Die mit Amtsantritt der großen Koalition ausgeschiedenen Minister bekommen mindestens sechs und maximal 24 Monate Übergangsgeld. In den ersten drei Monaten gibt es 100 Prozent der Bezüge in Höhe von knapp 14.000 Euro, danach die Hälfte. Ab dem zweiten Monat wird dieses Geld aber voll mit eventuellem neuen Einkommen verrechnet.

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