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19.11.2011

Evonik-Chef fordert Euro-Soli

Essen – Evonik-Chef Klaus Engel fordert die Bundesregierung auf, den Solidaritätszuschlag umzuwidmen: „von einem Soli für die neuen Bundesländer zu einem Soli für Europa“, wie Engel nach Informationen der „Rheinischen Post“ bei einem Treffen von 300 Managern mit NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sagte.

Die Bundesregierung nehme mit dem Soli Ost viel mehr Mittel ein, als sie für den Aufbau Ost verwenden könne. Daher solle man den Solidarpakt umgehend auslaufen lassen und die frei werdenden Mittel (elf bis 13 Milliarden Euro pro Jahr) in den Aufbau eines Euro-Lastenfonds stecken. Dieser könne einspringen, falls in den nächsten Jahren ein Teil der deutschen Bürgschaften aus den Rettungsschirmen fällig werde. Deutschland hat für den Rettungsfonds EFSF Bürgschaften über 211 Milliarden Euro gegeben.

„Mit dem Euro-Soli wäre auch die klare politische Botschaft verbunden, dass im Jahr 1990 die deutsche Einheit auch nur für den Preis der europäischen Einigung zu haben war“, sagte Engel, der zugleich Präsident des Verbandes der Chemischen Industrie (VCI) ist. Das könne helfen, bei der euro-skeptischen Bevölkerung mehr Solidarität für Europa zu mobilisieren.

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