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08.07.2010

Europaweite Warnhinweise gegen Internet-Kostenfallen gefordert

Berlin – Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) fordert ein europaweit einheitliches Vorgehen gegen Kostenfallen im Internet. Leutheusser-Schnarrenberger sagte der „Bild-Zeitung“: „Wir brauchen eine sogenannte Button-Lösung. Ein Hinweis-Schild im Internet, dass Verbraucher verlässlich warnt, bevor Kosten entstehen. Am besten wäre eine europäische Regelung, weil Abzocke nicht an der deutschen Grenze Halt macht.“

Hintergrund der Forderung ist die heutige Lesung des in den Bundestag eingebrachten SPD-Gesetzentwurfs „Verbesserung des Verbraucherschutzes bei Vertragsabschlüssen im Internet“. Dieser sieht eine auf Deutschland beschränkte Regelung gegen Abo- und Kostenfallen im Internet vor. Das Bundesjustizministerium hingegen setzt sich zunächst für eine europäische Lösung ein. In Brüssel liege dessen Vorschlag auf dem Tisch. Die Verhandlungen seien gut angelaufen. „Wenn sich bis zum Herbst keine europäische Regelung abzeichnet, werde ich nationale Maßnahmen auf den Weg bringen“, so Leutheusser-Schnarrenberger.

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