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Axel Voss

© Martin Kraft / CC BY-SA 3.0

11.03.2019

Artikel 13 Europaabgeordneter warnt vor Scheitern der Urheberrechtsreform

Verhältnismäßigkeit werde gewahrt.

Düsseldorf – Der CDU-Europaabgeordnete Axel Voss hat vor einem Scheitern der europäischen Urheberrechtsreform gewarnt. „Wenn es uns nicht gelingt, das Gesetz Ende März im Europäischen Parlament zu verabschieden, dann sehe ich schwarz“, sagte Voss der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Montag).

In der nächsten Wahlperiode werde es kaum noch möglich sein, gegen die dann sicherlich stärkeren anti-europäischen Kräfte überhaupt noch eine für Europa sinnvolle Regelung durchzusetzen, betonte Voss, der Berichterstatter des EU-Parlaments für die Urheberrechtsreform ist.

Der Europaabgeordnete betonte die Notwendigkeit der umstrittenen Reform: „Beim Artikel 13 geht es um den Schutz des geistigen Eigentums anderer. Das ist ein Grundrecht, das wir mit der digitalen Welt dringend in Einklang bringen müssen.“ Er verwies auch auf die entsprechende Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs.

Zugleich erklärte Voss, dass vom Artikel 13 nur ein bis fünf Prozent der Plattformen überhaupt betroffen seien. „Die Neuregelungen des Artikels 13 betreffen nur aktive Plattformen, die in großem Stil urheberrechtlich geschützte Werke anderer hochladen und damit Geld verdienen. Es ist nicht richtig, wie vielfach behauptet wird, dass mit Artikel 13 auch Nachbarschafts-, Dating- und Handelsplattformen künftig ihre Inhalte systematisch auf Urheberrechtswerke kontrollieren müssen.“ Zudem habe Brüssel eine Reihe von Ausnahmen geschaffen, um die Verhältnismäßigkeit zu wahren.

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