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EU gibt grünes Licht

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18.02.2013

Mali-Ausbildungsmission EU gibt grünes Licht

Streitkräfte sollen ab sofort beraten werden – Trainer folgen im April.

Brüssel – Einen Tag vor dem Kabinettsbeschluss in Berlin haben die EU-Außenminister in Brüssel endgültig grünes Licht für die Ausbildungsmission in Mali gegeben. Ein Vorauskommando ist schon in Bamako, und mit der Beratung der Kommandeure könne „ab sofort“ begonnen werden, erklärten Guido Westerwelle (FDP) und seine Kollegen am Montag. Das tatsächliche Training der malischen Soldaten vor Ort soll Anfang April starten. Bis dahin muss der Bundestag auch der Entsendung der zugesagten rund 80 deutschen Truppen in die Sahelzone zustimmen.

Nach den französischen Angriffen gegen die Rebellen im Norden sei es nun „wichtig“, dass die Afrikaner selbst für ihre Sicherheit sorgen könnten, sagte Westerwelle in Brüssel. Um die marode Truppe auf Vordermann zu bringen, werden rund 500 Ausbilder, Berater, Sanitäter und Sicherheitskräfte aus 20 EU-Ländern in das Krisenland geschickt. Binnen zehn Tagen soll die Mission eine Mannstärke von 107 erreichen, bis Mitte März soll diese verdoppelt werden und im April ihre volle Stärke erreichen, sagte General Patrick de Rousiers, Vorsitzender des EU-Militärausschusses. Der Einsatz ist zunächst auf 15 Monate mandatiert, vier Bataillone sollen trainiert werden.

Ob es bei den 15 Monaten bleibe, stehe aber noch in den Sternen, sagte Rousiers: „Wir werden sehen, was uns die Zukunft bringt.“ Er betonte, dass der Einsatz nicht ohne Risiko sei, und nannte explizit die Gefahr von Terroranschlägen.

Allerdings reicht die Ausbildung nicht aus, wie die Außenminister feststellten: Dringend muss die Armee auch ausgerüstet werden. Zwar nicht mit Kampfjets oder Panzern, wie Rousiers klarstellte. Aber doch mit Waffen, die notwendig seinen, damit die Streitkräfte ihr Land auch wirklich stabilisieren könnten. Dabei stützt sich die EU auf eine Resolution des UN-Sicherheitsrates, in der zur „zügigen Bereitstellung von passender militärischer Ausrüstung“ aufgerufen wird. In Brüssel wurde eine entsprechende Clearingstelle eingerichtet, um den genauen Bedarf und die Angebote aus den Mitgliedsstaaten zusammenzubringen.

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