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Eurokrise: Wirtschaftsminister Philipp Rösler lehnt Euro-Bonds ab

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14.08.2011

Euro-Krise Eurokrise: Wirtschaftsminister Philipp Rösler lehnt Euro-Bonds ab

Berlin – Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) lehnt Überlegungen innerhalb der Bundesregierung ab, zur Rettung der Euro-Zone notfalls auch eine Transferunion samt Euro-Bonds zu akzeptieren.

„Euro-Bonds führen zu gleichen Zinssätzen in der gesamten Euro-Zone und untergraben damit die Anreize für eine solide Haushalts- und Wirtschaftspolitik in den Mitgliedsstaaten“, sagte der FDP-Chef der Tageszeitung „Die Welt“. Deutschland und damit die deutschen Steuerzahler müssten höhere Zinsen zahlen. „Das wäre nicht gut für Deutschland und Europa“, so Rösler.

Stattdessen forderte der Vizekanzler die Einrichtung eines unabhängigen europäischen Stabilitätsrats. Außerdem sollte die Schuldenbremse in die nationalen Verfassungen der anderen Euro-Länder aufgenommen werden. Ländern, die diese Vorgaben nicht einhielten, müssten automatische Sanktionen drohen. „Der unabhängige Stabilitätsrat soll diesen Forderungen Biss verleihen und die konsequente Umsetzung überwachen.“ Geht es nach Rösler, wird der Rat langfristig eine unabhängige Institution, „die vergleichbar mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) ist.“

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