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Eurokrise: Kanzlermehrheit für Stärkung des Euro-Rettungsschirms ESFS

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26.10.2011

Euro-Krise Eurokrise: Kanzlermehrheit für Stärkung des Euro-Rettungsschirms ESFS

Berlin – Die Koalition aus CDU/CSU und FDP hat bei der Abstimmung über die Stärkung des Euro-Rettungsschirms EFSF die eigene Kanzlermehrheit erreicht. Laut Koalitionskreisen kamen von den insgesamt 596 abgegebenen Stimmen 311 Stimmen aus dem Lager von Schwarz-Gelb. Dies wäre genau die für eine absolute Mehrheit notwendige Stimmenzahl der insgesamt 620 Abgeordneten.

Der Bundestag hatte am Mittwochnachmittag grünes Licht für einen stärkeren Euro-Rettungsfonds gegeben und sich erwartungsgemäß mit breiter Mehrheit hinter die Pläne von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Kampf gegen die Schuldenkrise gestellt. Das Parlament stimmte mit 503 von 596 Stimmen für den gemeinsamen Entschließungsantrag, der mittels so genannter Hebel weitere Milliarden mobilisieren kann.

Zuvor hatte Merkel in ihrer Regierungserklärung für eine Ausweitung des Rettungsschirms EFSF geworben. Dabei zeigte sich die Kanzlerin kämpferisch. Die Euro-Rettung müsse gelingen. Jetzt müsse ein Schutzwall, eine „Firewall“, errichtet werden, forderte Angela Merkel. „Alle Mittel müssen genutzt werden. Frieden in Europa ist nicht selbstverständlich. Scheitert der Euro, scheitert Europa“, sagte die Kanzlerin abschließend. Europa stehe in der schwersten Stunde seit dem Zweiten Weltkrieg, so Merkel.

Am Mittwochabend reist die Kanzlerin nach Brüssel, ums ich dort mit den EU-Staats- und Regierungschefs zu treffen.

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