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Euro-Rebell Schäffler verteidigt Mitgliederentscheid

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

06.10.2011

Euro-Rebellen Euro-Rebell Schäffler verteidigt Mitgliederentscheid

Berlin – Der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler hat den von ihm initiierten Mitgliederentscheid gegen einen dauerhaften Euro-Rettungsschirm gegen Kritik aus den eigenen Reihen verteidigt.

„Der Mitgliederentscheid ist die Chance für die FDP, ihre Position als umfassende Rechtsstaatspartei und als Partei der Sozialen Marktwirtschaft zu stärken“, sagte Schäffler der Onlineausgabe des „Handelsblatts“. „Hier geht es nicht um mehr oder weniger Europa, sondern um ein besseres Europa“, fügte das FDP-Bundesvorstandsmitglied hinzu.

Schäffler reagierte damit auf Äußerungen der Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper (FDP), die Mitglieder der FDP aufgefordert hatte, gegen die Initiative Schäfflers zu stimmen und als Begründung anführte, die Liberalen dürften als „Europapartei mit großer Tradition auf keinen Fall populistischen Stimmungen nachjagen“.

Die Gruppe der „Euro-Rebellen“ um den Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hat nach eigenen Angaben die benötigten Unterschriften zusammen, um die Basis über den künftigen Euro-Kurs der FDP zu befragen. Schäffler und seine Mitstreiter wollen den dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM verhindern, über den der Bundestag Anfang 2012 entscheiden soll.

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