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Thomas de Maizière

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18.07.2013

Drohnen-Debakel SPD droht de Maizière

Rücktritt gefordert.

Berlin – Die SPD droht Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) vor den ersten Zeugenvernehmungen des Euro-Hawk-Untersuchungsausschusses am Montag: „Wenn die Anhörungen zeigen, dass der Minister vor dem Verteidigungsausschuss und der Öffentlichkeit schriftlich und mündlich falsche Angaben gemacht hat, muss er zurücktreten“, sagte der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe).

De Maizière hatte am 5. Juni ausgesagt, vor der Entscheidung gegen die Serienbeschaffung der Aufklärungsdrohne Euro Hawk „keine Vorlage an den Minister mit einer Beschreibung der Zulassungsprobleme oder überhaupt zum Gesamtproblem“ erhalten zu haben. Kurz darauf musste er sich korrigieren, er sei nie über „unlösbare Probleme“ unterrichtet worden.

Bartels bezeichnete diese Argumentation als „inhaltsleeren Quatsch: Sollte ein Minister etwa nur eingebunden werden, wenn ein Projekt bereits gescheitert ist?“

Der liberale Koalitionspartner stützt den Minister dagegen: „Die Akten enthalten keinerlei Hinweis, dass der Minister die Unwahrheit gesagt hat“, sagte FDP-Obmann Joachim Spatz dem „Handelsblatt“. Es sei „ein Treppenwitz der Geschichte“, dass ausgerechnet dem Minister Mängel in einem Beschaffungsprozess vorgeworfen würden, der wie keiner seiner Vorgänger das Verfahren völlig neu strukturiert habe.

„Vor diesem Hintergrund ist beim Euro Hawk überhaupt nichts schiefgelaufen in der Ära de Maizière“, sagte Spatz, und fügt hinzu: „Ich gehe fest davon aus, dass de Maizière nach der Wahl weitermacht.“

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