newsburger.de Nachrichten aus aller Welt

Facebook
© über dts Nachrichtenagentur

EuGH-Urteil Facebook muss Hasspostings weltweit löschen

Ehemalige österreichische Grünen-Politikerin hatte gegen Facebook geklagt.

Luxemburg – Online-Dienste wie Facebook können dazu gezwungen werden, Hasspostings und für rechtswidrig erklärte wort- und sinngleiche und Kommentare zu entfernen. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg.

Das EU-Recht verwehre es nicht, dass eine solche Verfügung im Rahmen des einschlägigen internationalen Rechts weltweit zur Wirkung gelange, dessen Berücksichtigung Sache der Mitgliedstaaten sei, hieß es zur Begründung.

Die ehemalige österreichische Grünen-Politikerin Eva Glawischnig-Piesczek hatte gegen Facebook vor den österreichischen Gerichten geklagt. Sie hatte beantragt, dass dem sozialen Netzwerk aufgetragen werde, einen von einem Facebook-Nutzer veröffentlichten Kommentar, der sie in ihrer Ehre beleidigt habe, sowie wort- und sinngleiche Behauptungen zu löschen.

Der Nutzer hatte auf seiner Profilseite einen Artikel eines österreichischen Online-Nachrichtenmagazins geteilt, was auf dieser Seite eine sogenannte „Thumbnail-Vorschau“ von der ursprünglichen Webseite generierte, die den Titel dieses Artikels, eine kurze Zusammenfassung davon sowie ein Foto von Glawischnig-Piesczek enthielt.

Der Facebook-Nutzer postete zudem einen Kommentar zu diesem Artikel, der nach den Feststellungen des Obersten Gerichtshofs in Österreich geeignet sei, Glawischnig-Piesczek in ihrer Ehre zu beleidigen, sie zu beschimpfen und zu diffamieren. Dieser Beitrag konnte von jedem Nutzer von Facebook abgerufen werden.

Der Oberste Gerichtshof in Österreich hatte sich daraufhin an den Europäischen Gerichtshof gewandt, um die Auslegung der Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr zu klären.

03.10.2019 © dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

Weitere Meldungen

Tagesschau-Sprecher Facebook braucht einen Chefredakteur

Constantin Schreiber (42), Sprecher der ARD-Tagesschau und Buchautor, fordert, dass die Verantwortlichen sozialer Netzwerke mehr als bisher ihre publizistische Verantwortung reflektieren und sich entsprechend neu aufstellen. ...

Umfrage Große Unwissenheit im Umgang mit Cloud-Anwendungen

Zoom, WeTransfer, Office 365 - ohne Cloud-Anwendungen ist die Computernutzung für viele kaum noch vorstellbar. Einfache Bedienbarkeit, die Nutzung der eigenen Daten auf unterschiedlichen Endgeräten und eine immer aktuelle Software sind Vorteile, die für ...

Statistisches Bundesamt 3,3 Millionen Menschen nutzten 2020 smarte Haushaltsgeräte

SEO Welche Rankingfaktoren gelten 2021?

Neue Whatsapp-Richtlinie Datenschutzbehörde prüft Dringlichkeitsverfahren

gesund.bund.de Bund der Steuerzahler irritiert über Spahns Gesundheitsportal

Umfrage Jeder Zweite recherchiert Krankheitssymptome im Netz

Umfrage Akzeptanz von Video-Sprechstunden bei Älteren steigt

Urteil EuGH beschränkt Datenauskunft bei illegalen Film-Uploads

Schul-Cloud gehackt 450 Schulen setzen Übertragung von Nutzerdaten aus

Corona-Krise Start-ups fordern Solidarität von Google

Bericht Kriminelle kopierten komplette NRW-Ministeriumswebseite

Bericht Krankenhäuser geraten verstärkt in den Fokus krimineller Hacker

Corona-Krise Digitalbranche erwartet drastische Umsatzeinbußen

Bitkom Datennetze verkraften Homeoffice gut

Coronavirus Internetwirtschaft will mit Kampagne für Warn-App werben

Corona-Krise Bischofskonferenz will Oster-Messen streamen

Netzwerkdurchsetzungsgesetz Richterbund begrüßt Kabinettsbeschluss zum NetzDG

Corona-Krise Bitkom dringt auf digitale Weiterbildung

Umfrage Zuspruch für Online-Sprechstunden deutlich gestiegen

« Vorheriger ArtikelNächster Artikel »