Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Wirtschaft - newsburger.de

Europäische Zentralbank

© über dts Nachrichtenagentur

14.01.2015

EuGH-Generalanwalt EZB-Ankaufprogramm unter Auflagen möglich

Käufe müssen gut begründet und verhältnismäßig sein.

Luxemburg – Das Programm der Europäischen Zentralbank (EZB) zum Ankauf von Staatsanleihen ist unter Auflagen mit den europäischen Verträgen vereinbar. Das erklärte der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in seinen Schlussanträgen an das Gericht am Mittwoch in Luxemburg.

Voraussetzung für den Ankauf von Staatsanleihen sei, dass die Zentralbank derartige Käufe gut begründe und selbige verhältnismäßig seien. Der EuGH muss der Empfehlung des Generalanwalts zwar nicht folgen, hat dies in der Vergangenheit aber in den meisten Fällen getan.

Das Bundesverfassungsgericht hatte den umstrittenen EZB-Beschluss zum Ankauf von Staatsanleihen im Februar 2014 dem EuGH zur Prüfung vorgelegt. Es war das erste Mal in der Geschichte des Bundesverfassungsgerichts, dass die Karlsruher Richter dem EuGH eine Rechtsfrage zur Prüfung vorlegten.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+ Xing

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/eugh-generalanwalt-ezb-ankaufprogramm-unter-auflagen-moeglich-76650.html

Weitere Nachrichten

Tankstelle Total

© Joho345 / gemeinfrei

ADAC Kraftstoffpreise weiterhin im Aufwind

Der leichte Aufwärtstrend bei den Kraftstoffpreisen setzt sich auch in dieser Woche fort. Laut ADAC-Auswertung kostet ein Liter Super E10 im bundesweiten ...

Frau arbeitet am Computer

© bvdm / CC BY-SA 3.0

Bundesregierung Einsatz von freien Experten und Beratern im Gesetz verankert

Die neuen Arbeitsmarktgesetze dürfen keinen Schaden in der Projektwirtschaft auslösen. Darauf haben sich CDU und SPD geeinigt. Freiwillig selbständige, ...

Agentur für Arbeit Jobcenter Goslar

Symbolfoto © Rabanus Flavus / Public Domain

Bericht Jobcenter Stade zieht Sexpartner-Fragebogen zurück

Das Jobcenter im niedersächsischen Stade hat einen umstrittenen Fragebogen zurückgezogen, mit dem eine Hartz-IV-Antragstellerin aufgefordert wurde, ...

Weitere Schlagzeilen