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EU-Wettbewerbskommission will die Marktmacht von Gazprom brechen

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01.10.2011

Gazprom EU-Wettbewerbskommission will die Marktmacht von Gazprom brechen

Moskau/Brüssel – Mit ihrer konzertierten Durchsuchungsaktion in mehreren west- und osteuropäischen Ländern will die EU-Wettbewerbskommission die Marktmacht des russischen Energie-Multis Gazprom brechen. Das geht aus Schreiben und Unterlagen hervor, die von den Ermittlern im Rahmen ihrer Razzia vergangenen Dienstag beschlagnahmt wurden.

So suchten die Beamten bei den deutschen Energiekonzernen RWE und Eon Ruhrgas gezielt nach Gaslieferverträgen ihrer mittel- und osteuropäischen Tochterunternehmen. Bei denen war es in der Vergangenheit durchaus üblich, dass Gazprom problematische Konditionen in die Verträge diktierte, wie Energiemanager bestätigen. So sollen Gaslieferungen in osteuropäische Länder in zahlreichen Fällen an die Bedingung geknüpft worden sein, dass der wertvolle Rohstoff nicht in andere Länder weiterverkauft, sondern nur für den heimischen Markt genutzt werden dürfe. Damit wollte Gazprom offenbar seine Monopolstellung auf vielen osteuropäischen Energiemärkten sichern.

Allerdings, beteuern RWE und Eon unisono, seien solche Verträge – falls bekannt – nach der EU-Marktliberalisierung bereinigt und nicht mehr abgeschlossen worden. Sollten die Wettbewerbshüter dennoch auf derartige Klauseln stoßen, könnten sie die Vormachtstellung von Gazprom mit milliardenschweren Strafen und harten Auflagen ein Stück weit eingrenzen. „Wir wollen den Binnenmarkt für Gas und Strom vollenden“, sagt EU-Energiekommissar Günther Oettinger. Im Gas- und Strommarkt regiere teilweise noch die alte Welt. „Wir brauchen Wettbewerbsregeln, die für alle gleich gelten. Wenn es Verdachtsmomente gibt, muss die EU-Kommission dem objektiv nach gehen, egal, ob es sich um kleine oder große Marktteilnehmer handelt.“

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