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EU verhängt Ölembargo gegen Iran

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23.01.2012

Ölembargo EU verhängt Ölembargo gegen Iran

Übergangsfrist bis 1. Juli – Sanktionen auch gegen iranische Zentralbank.

Brüssel – Die Europäische Union macht Ernst mit dem Ölembargo gegen den Iran: Am Montag beschlossen die EU-Außenminister nach langem Ringen ein Embargo in der Hoffnung, das Land im Atomstreit endlich zum Einlenken zu bewegen. Allerdings einigten sich die Minister nach Angaben aus Diplomatenkreisen auf Einschränkungen: So soll für Altverträge eine Übergangsfrist bis zum 1. Juli gelten.

Auch die iranische Zentralbank ist offenbar – allerdings ebenfalls mit bestimmten Einschränkungen – von den künftigen Sanktionen betroffen, ebenso wie die iranische Terjarat-Bank. Bis Mai sollen die Auswirkungen des Embargos dann noch einmal unter die Lupe genommen werden.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) begründete das geplante schärfere Vorgehen gegen den Iran mit der starren Haltung des Landes. Niemand verhänge gerne Sanktionen, sagte er am Montag in Brüssel. “Aber es ist notwendig.” Die Führung des Iran weigere sich noch immer, ihren internationalen Verpflichtungen nachzukommen. Eine atomare Bewaffnung des Iran wäre aber “nicht nur eine Gefährdung der Lage in der Region, sondern auch für die gesamte Welt”, betonte er. Die Tür zum Dialog stehe aber weiterhin offen.

Der britische Außenminister William Hague wertete die Einigung als Zeichen europäischer Entschlossenheit. Er hoffe, damit auch andere Länder in ihrer Haltung zum Iran beeinflussen zu können, sagte er. Die Führung des Landes rief er erneut zu “sinnvollen Gesprächen” auf.

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