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EU-Staaten einigen sich auf Ölembargo

© AP, dapd

23.01.2012

Ölembargo EU-Staaten einigen sich auf Ölembargo

Übergangsfrist bis 1. Juli – Sanktionen auch gegen iranische Zentralbank.

Brüssel – Nach langem Ringen haben sich die europäischen Staaten zu einem Ölembargo gegen den Iran durchgerungen. Wie Diplomatenkreise am Montag bestätigten, beschlossen die Staaten ein Ölembargo gegen das Land – mit einer Übergangsfrist für Alterverträge bis zum 1. Juli. Der offizielle Beschluss der Außenminister steht aber noch aus.

Auch die iranische Zentralbank ist demnach von den künftigen Sanktionen betroffen – ebenso wie die iranische Terjarat-Bank, für die den Informationen zufolge allerdings unter bestimmten Bedingungen eine zweimonatige Übergangsfrist angedacht ist. Bis Mai sollen die Auswirkungen des Embargos dann noch einmal unter die Lupe genommen werden.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle begründete das geplante schärfere Vorgehen gegen den Iran mit der starren Haltung des Landes. Niemand verhänge gerne Sanktionen, sagte er am Montag in Brüssel. “Aber es ist notwendig.” Die Führung des Iran weigere sich noch immer, ihren internationalen Verpflichtungen nachzukommen. Eine atomare Bewaffnung des Iran wäre aber “nicht nur eine Gefährdung der Lage in der Region, sondern auch für die gesamte Welt”, betonte er. Die Tür zum Dialog stehe aber weiterhin offen.

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