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01.03.2011

EU-Sondergipfel zu Libyen und der Situation in Nordafrika am 11. März

Brüssel – Die 27 Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union werden am 11. März einen Sondergipfel zu Libyen und der Situation in Nordafrika abhalten. EU-Diplomaten zufolge ging die Initiative auf Frankreich zurück. Auf dem Gipfel soll eine gemeinsame politische und humanitäre Antwort der EU-Staaten gefunden werden, um auf die Situation in Libyen und den anderen Ländern zu reagieren.

Bereits am Montag hatte die EU als dritter Akteur (nach der UN und den USA) die bisher härtesten Sanktionen der Gemeinschaft gegen Libyen verhängt. Gegen den Diktator Muammar al-Gaddafi und 25 seiner Vertrauten wurden Reiseverbote und Kontensperrungen verhängt. Darüber hinaus wurde ein Embargo für Waffen und andere gegen die Bevölkerung einsetzbarer Güter durchgesetzt.

In Libyen wehrt sich der Diktator Gaddafi mit fast allen Mitteln gegen seine eigene Bevölkerung, von der große Teile seinen Rücktritt fordern. Die Regimegegner haben bereits große Landesteile unter ihre Kontrolle gebracht, doch Gaddafi hält noch Domänen im Westen des Landes.

In Libyen droht nun ein lang andauernder Bürgerkrieg, unmittelbar an der Südgrenze der EU. Zahlreiche Staaten der arabischen Welt und Nordafrikas erleben seit Wochen politische Unruhen, in deren Zug bereits die Machthaber in Tunesien und Ägypten gestürzt worden sind.

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