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Manuela Schwesig und Angela Merkel

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19.11.2015

EU-Richtlinie Schwesig und Merkel streiten sich um Frauenquote

„Wir sollten jetzt die Chance nutzen, Einfluss auf die Richtlinie zu nehmen.“

Berlin – Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) streitet sich wegen der EU-Frauenquote mit der Kanzlerin: Nach dem Willen Angela Merkels (CDU) soll sich Deutschland bei der Frage im Europäischen Rat enthalten, berichtet der „Spiegel“. Damit würde die Richtlinie wohl scheitern, heißt es aus informierten Kreisen in Berlin und Brüssel.

Schwesig will das verhindern und wirbt für Unterstützung: „Wir sollten jetzt die Chance nutzen, Einfluss auf die Richtlinie zu nehmen – sowohl im Interesse der Frauen als auch im Interesse der deutschen Wirtschaft.“ Der Vorschlag gehe nicht über die deutsche Regelung hinaus, so Schwesig. Daher „sollten wir dafür sorgen, dass sich auch die Unternehmen in anderen EU-Staaten bei der Frauenförderung mehr bewegen als bisher“.

Der Vorschlag der EU-Kommission sieht eine 40-prozentige Quote für nicht geschäftsführende Aufsichtsräte privater börsennotierter Unternehmen ab 2020 vor, in Deutschland gilt seit Mai eine 30-Prozent-Quote ab 2016. Deutschland müsste nicht nachbessern: Für Länder, die Regelungen getroffen haben, sieht die EU-Richtlinie eine „Flexibilitätsklausel“ vor. Das Kanzleramt wollte sich zu der Enthaltung nicht äußern.

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