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Martin Schulz

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23.01.2014

EU-Parlamentspräsident Schulz Sanktionen gegen Kiew möglich

„Auswirkungen bis hin zu Kontensperrungen oder Visa-Restriktionen.“

Köln – Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), hält angesichts der andauernden Gewalt in der ukrainischen Hauptstadt Kiew EU-Sanktionen gegen die Regierung des Landes für möglich.

„Wenn die Gewalt nicht gestoppt wird und wenn die Regierung weiterhin auf Gewalt setzt, dann wird man ihr sagen müssen, das hat Auswirkungen bis hin zu Kontensperrungen oder Visa-Restriktionen“, sagte Schulz am Donnerstag im „Deutschlandfunk“.

Der EU-Parlamentspräsident rate auf der anderen Seite aber auch dazu, die Tür zur EU für die Ukraine nicht zuzuschlagen. Damit würde die EU „der Opposition in den Rücken“ fallen, so Schulz. Er rate deshalb „dringend dazu“, über Maßnahmen nachzudenken, gleichzeitig aber auch den Dialog mit der ukrainischen Regierung weiter fortzusetzen.

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