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15.02.2010

EU-Parlament will “Nacktscanner” verkaufen

Brüssel – Das EU-Parlament will die sechs Körperscanner, die sich seit 2005 in seinem Besitz befinden, am Donnerstag dieser Woche (18. Februar 2010) ausstellen. Das berichtet die Zeitung „Die Welt“ (Montagausgabe) unter Berufung auf die vor wenigen Tagen erfolgte Ausschreibung der Geräte. Ziel der Ausstellung auf einem überdachten Parkplatz des Parlaments ist es, Interessenten zu finden, die die Durchleuchtungsgeräte kaufen. In dem Text der Ausschreibung, der im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht wurde, heißt es: „Die potenziellen Käufer können bei ihrem Besuch einen Funktionstest durchführen“.

Die Angebote sollen am 12. März 2010 veröffentlicht werden. Sollten mehrere „gleichwertige Angebote“ vorliegen, werden die Geräte versteigert. Laut Ausschreibung benötigen die Ganzkörperscanner im Besitz des EU-Parlaments „weniger als acht Sekunden pro Scan“ und verfügen über einen „hochauflösenden Farbmonitor“. Das Parlament hatte insgesamt 725.000 Euro für die sechs Geräte bezahlt, sie waren aber niemals im Einsatz. Der EU-Abgeordnete Markus Ferber (CSU) sagte der „Welt“: „Endlich setzt die Verwaltung mit dem Verkauf den Willen der Abgeordneten um. Entscheidungen über ähnliche Anschaffungen dürfen in Zukunft nicht wieder an den Abgeordneten vorbei getroffen werden. Nur das ist im Sinne der Steuerzahler.“

Hintergrund: Die Körperscanner sollen die Sicherheit in Flughäfen und öffentlichen Gebäuden erhöhen. Sie können anders als Metalldetektoren beispielsweise Waffen aus Glas und Keramik am Körper einer Person erkennen. Das Parlament hatte die Körperscannner 2005 gekauft, um nach den Anschlägen auf das World Trade Center in New York bessere Kontrollen im Abgeordnetenhaus zu ermöglichen. Die Geräte wurden niemals eingesetzt. Im Oktober 2008 hatte das EU-Parlament nach scharfen Protesten aus allen Parteien die Pläne der EU-Kommission zur Einführung von Ganzkörperscannern auf Flughäfen zu Fall gebracht. Zum Zeitpunkt der Abstimmung war den meisten Abgeordneten nicht bekannt, dass das Parlament selbst über sechs Körperscanner in seinem Keller verfügte.

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© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

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