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EZB

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19.10.2012

Europäische Zentralbank EU-Parlament will Kandidaten Yves Mersch ablehnen

Ablehnung wird allein mit dem Prozess seiner Nominierung begründet.

Straßburg – Das EU-Parlament will einem Medienbericht zufolge gegen einen Einzug des Luxemburgers Yves Mersch ins Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB) stimmen. Der Rat werde aufgefordert, seinen Vorschlag zurückzuziehen und einen neuen Kandidaten vorzuschlagen, heißt es in einem Papier, das der „Welt“ vorliegt. Der Entwurf stammt aus dem Wirtschafts- und Währungsausschuss, vor dem Mersch am Montag nach wochenlangem Gezerre angehört werden soll.

An der Personalie entzündet sich eine Debatte darum, dass auf diversen wirtschaftspolitischen Spitzenposten in Europa keinerlei Frauen vertreten sind. Dem luxemburgischen Notenbankchef wird die nötige „berufliche Qualifikation und Erfahrung“ und eine allgemeine Anerkennung attestiert. Die Ablehnung wird allein mit dem Prozess seiner Nominierung begründet: Das Parlament habe bereits im Mai 2012 deutlich gemacht, „dass es im EZB-Rat an Vielfalt fehlt und eine weibliche Kandidatin präsentiert werden müsse“. Diese Forderung sei ignoriert worden, heißt es in dem Entwurf weiter.

Über die endgültige Stellungnahme muss das Plenum des Parlaments am kommenden Donnerstag abstimmen. Zuletzt war bereits darüber spekuliert worden, dass sich die Finanzminister im Rat über das negative Votum der Abgeordneten hinwegsetzen könnten, was allerdings Kenner des Prozesses als noch nicht ausgemacht bezeichnen.

Der Grünen-Europaabgeordnete Sven Giegold warnt vor einem solchen Schritt: „Das wäre ein beispielloser Affront, mit dem man auch Herrn Mersch keinen Gefallen täte – er wäre dann ein Direktoriumsmitglied mit schwacher Legitimation“, sagte Giegold der „Welt“. Er betonte, dass bisher alle Direktoriumsposten bei der EZB unter Berücksichtigung des Parlaments besetzt worden seien.

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