Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Digital - newsburger.de

Europaflagge

© dts Nachrichtenagentur

04.07.2012

Internet EU-Parlament lehnt Acta ab

Leutheusser-Schnarrenberger kann die Ablehnung nachvollziehen.

Straßburg – Das EU-Parlament hat den umstrittene Urheberrechtspakt Acta erwartungsgemäß abgelehnt. Die Abgeordneten stimmten mehrheitlich mit Nein. Dies war zu erwarten, da bereits im Vorfeld mehrere wichtige Fachausschüsse ihr Veto gegen den Vertrag eingelegt hatten.

Das Anti-Produktpiraterie-Abkommen löste in den vergangenen Monaten eine heftige Debatte aus. Es soll Verstöße gegen das Urheberrecht und Produktpiraterie verhindern, verletze dabei aber die Datenschutzbestimmungen. Kritiker befürchten Reglementierungen bis hin zu Internetsperren.

Ob Acta auch gegen die Grundrechte verstößt, wird derzeit vom Europäischen Gerichtshof in Luxemburg überprüft. Die EU-Kommission hatte vergeblich versucht, die endgültige Abstimmung im Parlament bis zum Urteil hinauszögern.

Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger kann die Ablehnung nachvollziehen. „Dieses Übereinkommen ist leider im Bereich der Urheberrechte, (…) sehr, sehr unbestimmt, sehr schwammig formuliert“, sagte die FDP-Politikerin am Mittwoch im ARD-„Morgenmagazin“. Es gebe daher Unklarheiten, wie manche Passagen zu interpretieren seien.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/eu-parlament-lehnt-acta-ab-55232.html

Weitere Nachrichten

Nokia Handy Micro USB

© Reinraum / gemeinfrei

Studie Smartphones sind Gesprächskiller

Smartphones dominieren unseren Alltag: Mehr als 80 Prozent der Deutschen verwenden die Geräte. In der Altersgruppe bis 30 Jahre liegt die Abdeckung sogar ...

Nokia Handy Micro USB

© Reinraum / gemeinfrei

Studie Jeder achte Mobilfunkkunde Opfer unzulässiger Abrechnungen

Geschätzter Schaden in zweistelliger Millionenhöhe jährlich. Düsseldorf – In Deutschland ist jeder achte Mobilfunkkunde bereits Opfer von ...

Internet Security Suite 2010

© Steve Byland, 123RF.com

Browser-Erweiterungen Sensible Daten auch zahlreicher Bundespolitiker ausgespäht

Unter den detaillierten Daten von drei Millionen deutschen Internet-Nutzern, die das NDR Magazin "Panorama" (Sendung: Donnerstag, 3. November, 21.45 Uhr im ...

Weitere Schlagzeilen