Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Panorama - newsburger.de

EU lässt ACTA-Abkommen prüfen

© AP, dapd

22.02.2012

Europäischer Gerichtshof EU lässt ACTA-Abkommen prüfen

Kommission reagiert auf massiven Druck von Internet-Aktivisten.

Brüssel – Die EU-Kommission reagiert auf die massive Kritik am ACTA-Abkommen gegen Produktpiraterie und lässt den Text vom Europäischen Gerichtshof überprüfen. Das gab EU-Handelskommissar Karel De Gucht am Mittwoch in Brüssel bekannt. Zwar sei er sicher, dass durch ACTA keine Bürgerrechte beeinträchtigt würden. Aber bevor das Abkommen in Kraft treten könne sei es wichtig, dass der EuGH dazu seine Meinung abgebe.

Bisher gehörte De Gucht zu den größten Anhängern von ACTA. In einem Brief an das EU-Parlament hatte er die Abgeordneten gewarnt, sich nicht von einer irreführenden Kampagne beeinflussen zu lassen. Auch am Mittwoch betonte er, dass kein EU-Gesetz geändert werden müsse.

Das Abkommen, über das drei Jahre lang verhandelt worden ist, kann nur in Kraft treten, wenn es von allen EU-Mitgliedsstaaten und der EU-Kommission ratifiziert und vom EU-Parlament gebilligt wird. Mehrere EU-Staaten, darunter Deutschland, haben den Ratifizierungsprozess aber auf Eis gelegt. Auch bei den europäischen Abgeordneten gibt es erhebliche Vorbehalte.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© AP, dapd / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/eu-laesst-acta-abkommen-pruefen-41535.html

Weitere Nachrichten

Düsseldorf Flughafen Abflughalle

Abflughalle Düsseldorf © Sahar.Ahmed / CC BY-SA 3.0

Düsseldorf Sicherheitspersonal am Flughafen offenbar unzureichend geschult

Die Kontrollen an den Sicherheitsschleusen am Düsseldorfer Flughafen sind nach Recherchen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" ...

Apartement-Wohnung

© Brendel / CC BY-SA 2.5

Energie-Trendmonitor 91 Prozent der Deutschen irren beim Fensterlüften

Die Verbraucher in Deutschland schätzen den Energieverlust beim Fensterlüften falsch ein: Nur knapp jedem zehnten Bundesbürger ist klar, dass beim ...

Nazi Rechtsradikaler

© ginasanders / 123RF Lizenzfreie Bilder

Bericht Rechte Gewalt bleibt auf hohem Niveau

Rechte Gewalttäter schlagen nach Informationen des Tagesspiegels (Montagausgabe) unvermindert zu. Die Polizei registrierte im vergangenen Jahr nach ...

Weitere Schlagzeilen