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14.07.2010

EU-Grüne wollen Ölbohrungen in der Nordsee stoppen

Straßburg – Die Grünen im Europa-Parlament haben sich gegen die Genehmigung neuer Ölbohrvorhaben in der Nordsee ausgesprochen. „Es darf bis auf weiteres keine neuen Lizenzen geben“, sagte Fraktionschefin Rebecca Harms der Frankfurter Rundschau. Die Havarie der Plattform Deepwater Horizon im Golf von Mexiko habe „die großen Sicherheitsdefizite bei Ölbohrungen auf hoher See deutlich gemacht“. In Europa gibt es derzeit weder einheitliche Sicherheitsstandards noch eine gemeinsame Aufsicht und Kontrolle. Daneben gibt es keine ausreichende Versicherung der Ölförderfirmen gegen Havarien.

Harms forderte den deutschen Kommissar auf, „nicht länger nur Empfehlungen auszusprechen, sondern umgehend verbindliche Vorschläge für strengste Regulierung vorzulegen. Er muss klarstellen, dass es in Tiefseegebieten der EU keine Bohrgenehmigungen mehr geben darf.“ Als äußerste Schmerzgrenze nannte die Grünen-Politikerin Tiefen jenseits von 1.000 Metern; allerdings liege es nahe, in klimatisch schwierigen Regionen wie etwa dem Nordmeer schon bei 500 Metern zu stoppen.

Die immer wieder bekräftigte Position des EU-Energiekommissars Günther Oettinger (CDU), wonach in Sachen Ölbohrungen und -Lizenzen die EU-Staaten das Sagen hätten und die Befugnisse der EU nur sehr begrenzt seien, hält Harms für „nicht akzeptabel; beim Thema Öl hat Oettinger zentrale Kompetenzen“. Die Frage, wie lange die immer riskantere Ölförderung in europäischen Gewässern noch eine Zukunft habe, sei „eine große Herausforderung für die EU-Umweltpolitik“, betonte die Grünen-Parlamentarierin.

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