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06.02.2018

SPD EU-Abgeordnete Sippel für mehr Privatsphäre im Netz

„Privatsphäre ist ein europäisches Grundrecht.“

Berlin – Angesichts des Safer Internet Days an diesem Dienstag hat sich die EU-Politikerin Birgit Sippel (SPD) für die Stärkung der Nutzerrechte im Netz stark gemacht.

„Privatsphäre ist ein europäisches Grundrecht. Es ist daher Aufgabe der Politik, den Einzelnen auch in der Onlinewelt zu schützen“, schreibt die Fachpolitikerin in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung „neues deutschland“ (Mittwochausgabe).

Das aber widerspreche dem Gewinninteresse vieler Unternehmen. Denn wenn Nutzer mehr Mitsprache im Internet erhalten, könnten sie leichter Nein sagen, meint die Abgeordnete des Europäischen Parlaments. „Gerade in Deutschland profitieren viele Onlinemedien von einer rechtlichen Lücke: Nutzer sehen auf einer Website ein Cookie-Banner, surfen weiter – und haben damit ihre ‚Zustimmung‘ zum Tracking gegeben.“

Werbung sei eine wichtige Einnahmequelle für Medien, die nicht per se verboten werden sollte, schreibt Sippel weiter. „Aber die jetzige Form der überwachungsgesteuerten Werbung ohne echte Zustimmung der Nutzer ist inakzeptabel.“

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