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Patrick Döring

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

01.07.2012

ESM-Abstimmung Döring zollt Abweichlern Respekt

„Einige Kollegen sind ihrem Gewissen gefolgt. “

Berlin – FDP-Generalsekretär Patrick Döring zollt den Abweichlern aus den eigenen Reihen bei der Abstimmung über den Eurorettungsschirm ESM seinen Respekt. „Einige Kollegen sind ihrem Gewissen gefolgt und haben gegen den ESM gestimmt. Davor habe ich großen Respekt“, sagte Döring der „Bild am Sonntag“.

Die schwarz-gelbe Regierungskoalition hatte bei der Abstimmung am Freitagabend im Bundestag die Kanzlermehrheit verfehlt. Der Generalsekretär fügte mit Blick auf die Zweidrittelmehrheit, die durch die Zustimmung von SPD und Grünen erreicht wurde, hinzu: „Wir haben eine überwältigende Mehrheit für unsere Politik aus Sparen, Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit in Europa.“

Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Jürgen Trittin, warf der Bundeskanzlerin hingegen vor, bei der Eurorettung ohne die Opposition nicht mehr handlungsfähig zu sein: „Wenn es um die europäische Solidarität geht, läuft Angela Merkel die eigene Basis weg. Um der deutschen Verantwortung für Europa gerecht zu werden, ist sie auf Grüne und SPD angewiesen.“

In den Reihen der SPD-Bundestagsfraktion geht man davon aus, dass der Bundestag die begonnene Sommerpause für mindestens zwei Sondersitzungen zur Eurorettung unterbrechen muss. „Schon jetzt steht fest, dass der Bundestag in der Sommerpause zu mindestens zwei Sondersitzungen wegen Hilfen für Spanien und Zypern und wahrscheinlich auch für Griechenland zusammenkommen muss“, sagte der Vorsitzende der SPD-Landesgruppe Bayern, Martin Burkert, „Bild am Sonntag“.

Er fügte hinzu: „Ich bin noch nie mit so einem schlechten Gefühl in die Sommerpause gefahren. Wie viele Abgeordnete frage ich mich, ob unsere Beschlüsse dieses Mal ausreichen, den Euro zu stabilisieren.“

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